Notizen dieser Woche

    Notizen dieser Woche

      FDP-Klausurtagung: Zeil, die Wahlen, Programmatik und Grundsätze

      20120121_0928_2 Dieses Wochenende endete die Klausurtagung FDP-Landtagsfraktion in Bayern: Im idyllisch verschneiten Kloster Benediktbeuern mit einer gemeinsamen Sitzung mit dem bayerischen FDP-Landesvorstand und der bayerischen Landesgruppe der FDP-Bundestagsabgeordneten. Diese Klausurtagungen sind bei allen Parteien zu Beginn des Jahres Brauch, um den Kurs und die nötigen Abstimmungen für das kommende Jahr festzulegen. Bayern nähert sich auch schon wieder der kommenden Bundestags- und Landtagswahl. Eine Woche zuvor hatte die CSU bereits ihre Spitzenaufstellung um Horst Seehofer bekanntgegeben, für die SPD hat sich Ude quasi in Privatklausur selbst erkoren. Dieses Wochenende haben nun auch die FDP und die Grünen in Bayern ihre Spitze für die nächste Wahl nominiert. Wir Liberale schicken als einstimmiger Vorstandsbeschluss unseren Wirtschaftsminister Martin Zeil als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf. Das war es dann auch schon, was üblicherweise in den Medien von so einem Wochenende rüberkommt und Sonntag bis Montag vielleicht noch im BR, B5aktuell und den Landesnachrichten der Privaten läuft.

      Dabei geht natürlich ein bisschen unter, dass wir mehr als nur das diskutiert haben. Thomas Hacker, unser Fraktionsvorsitzender, hat in einem 10-Punkte-Papier Erfolge der bisherigen Arbeit und die nächsten Ziele der FDP im bayerischen Landtag zusammengefasst, das wir beschlossen haben. Wenn man die Medien so verfolgt, vergisst man das manchmal sogar selbst ein wenig. Selbstbewusstsein war die Parole, in den Punkten, in denen wir unsere liberale Programmatik durchsetzen konnten. Wie die Medien das dann im Anschluss kommentieren ist ihre Sache.
      Klosterkirche Kloster Benediktbeuern

      Auch wenn die Wahlen ja eigentlich noch ein bisschen weg sind. Ich muss gestehen, ich persönlich finde es auch nicht so toll, einen Wahlkampf ewig lang hinzuziehen. Ich bin mir sicher, wenn die Parteien entschieden haben, dass sie sich dem Wahlkampf nähern, dann dient das nicht mehr gerade der konstruktiven thematischen Zusammenarbeit. Aber wenn alle anderen ins Horn blasen, und wenn es entschieden ist, dann kann man auch nichts daran ändern. Dementsprechend war natürlich die frühzeitige Vorbereitung mit Planungen, organisatorischen und inhaltlichen Diskussionen nicht unwichtig auf dieser Sitzung.

      Kurz vor unserer Sitzung hatte die Süddeutsche, in ihrer aktuellen Stimmung, einen für uns alle ganz spannenden Artikel herausgebracht, in dem angeblich ein großes Murren gegen die bayerische FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß ausgemacht wurde, die nicht für den “Gesamtwahlkampf” zur Landtags- und Bundestagswahl zuständig sein solle, wenn es, so die SZ, nach einigen der Abgeordneten gehe. Das stimmt so natürlich nicht. Miriam Gruß wird beide Wahlkämpfe leiten und koordinieren. Und bei der FDP war es schon immer so üblich, dass sie diese Aufgabe in einem Team erfüllen wird. Also: Nicht alles glauben, was in der Zeitung steht. Tatsächlich hat allerdings die SZ gut erkannt, dass es für alle bayerischen Parteien eine wichtige Entscheidung sein wird, wann denn nun die bayerischen Landtagswahlen genau stattfinden werden; eher kurz nach der Bundestagswahl oder mit größerem Abstand. Beliebig groß kann er nicht sein. Und da diese Entscheidung noch nicht gefallen ist, erschwert sich dahingehend bisher die Planung natürlich auch noch ein wenig.

      Inhalte? Richtig, da war ja was. Programmatisch diskutiert wurde natürlich auch. Für die Programmatik besonders wichtig ist allerdings, dass der nächste Landesparteitag der FDP Bayern, vom 10. März 2012 in Lindau, ein programmatischer Parteitag werden wird. Das entspricht dem langgehegten Wunsch der Basis. Und programmatisch heißt, im Unterschied etwa zu denen von CSU und SPD, bei der FDP auch wirklich inhaltliche Debatten und Anträge der Parteigliederungen und der Mitglieder, der Basis. Auf dem letzten Parteitag konnten “nur” (nur für FDP-Verhältnisse, viel im Vergleich zu anderen Parteien) 10 von ca. 40 Anträgen der Basis beraten werden, weil noch so viel anderes auf der Tagesordnung stand. Diesmal wird es neben einer nötigen Satzungsänderungsdiskussion mit einigen Kleinigkeiten nur wenige Reden, die unserer eigenen Minister und auch diese nur mit kurzer Redezeit, und dann programmatische Diskussionen geben. Freuen wir uns darauf. Immerhin war dieser zusätzliche Parteitag in der Satzung der FDP Bayern ja auf gemeinsam von mir und einigen jungen JuLis und FDPlern veranlasste Satzungsänderung letztes Jahr erst hinzubeschlossen worden.

      Dann gab es noch ein Thema, das inhaltlich relevant ist: Die Grundsatzprogrammdebatte in der FDP. Ich hatte hierzu ja bereits einige Male gebloggt und zuletzt habe ich genau verfolgt, was der neue Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, zu seinen Plänen mit dem Grundsatzprogramm in den Medien von sich gab. Mir liegt ein neues Grundsatzprogramm, endlich ein neues nach den Wiesbadener Grundsätze, genauso wie den meisten JuLis sehr am Herzen. Christian Lindner war der treibende Kopf hinter der großangelegten Programmdiskussion. Er ist ja nun leider nicht mehr da. Es wird weiter daran gearbeitet. Allerdings sind jetzt natürlich ca. 3 Monate aufgrund des sehr sehr aufreibenden Mitgliedernetscheides völlig verloren und die Zeit wird schon sehr knapp. Auf Bundesebene wird tatsächlich, wie auch die Medien berichteten, über ein verkürztes Grundsatzprogramm in Form eines “Manifests” nachgedacht. Die FDP Bayern hat sich nun in ihrer Sitzung mit einem Beschluss auf Anregung der Stadt- und Kreisverbände München und Nürnberg klar dafür ausgesprochen, dass wir noch vor der Bundestagswahl ein neues Grundsatzprogramm brauchen und dass wir etwas umfassenderes als Manifest erwarten.

      Berücksichtigt man die viele Arbeit der engagierten FDP-Mitglieder bei der bisherigen Erarbeitung des Grundsatzprogramms – ich weiß selbst, wie oft ich nach Berlin gefahren bin -  und die derzeitige Motivationslage in der FDP, was einen nächsten Wahlkampf betrifft, ist die FDP dies ihren Mitgliedern schuldig. Auch die inhaltlichen Grundsätze muss die FDP dringend überarbeiten. “Drüber geredet zu haben” reicht nicht. Weder für die Wähler noch für die Mitglieder. Und jedes motivierte Mitglied ist sowohl zwischen den Wahlan als auch im Wahlkampf mehr wert als tausende hart ersammelte und schweren Herzens investierte Euro in Wahlwerbung.

       

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          Wortwolke meiner aktuellen Twitterthemen

          Ein Wordle meiner aktuellen Twitter-Tags (erstellt mit dem großartigen www.wordle.net)

          Nach langer Zeit habe ich wieder Wordle entdeckt. Toll, wie deren Java-Applet aus einer Liste von Wörtern ein typographisch interessantes Bild generieren kann. Wenn es stimmt, dass Twitterposts etwas über die eigenen Interessen aussagen, dachte ich mir, sollte sich ja aus einer Analyse meiner Twitterposts etwas machen lassen. Also habe ich meine letzten Tweets einfach mal durch Tweetstats laufen lassen. Dessen Macher bieten einem auf der Ergebnisseite sogar gleich das Wordlen an. Das Ergebnis: Hübsch, und gar nicht mehr so langweilig-nüchtern wie Twitter selbst, oder? Ziemlich politiklastig, meine Schlüsselwörter. Aber das war ja kaum anders zu erwarten.

          Für WordPress gibt es sogar ein wordle-ähnliches Plugin, namens “Netlife’s Tag Cloud (FatCloud)“. Da ich die Tag-Cloud, die in WordPress bereits eingebaut ist ziemlich hässlich finde, habe ich das Plugin gerade mal ausprobiert. Es funktioniert und bietet sogar ein Sidebar-Widget an. Aber ich schalte es gleich wieder aus. Es basiert nämlich auf Flash und ist viel zu ressourcenhungrig, als dass es auf jeder Seite einfach so angezeigt werden könnte. Geht das nicht mittlerweile auch mit JavaScript oder, noch besser, durch serverseitiges Generieren eines PNG? Schade.

          (via sixapart)

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                Dabei geht natürlich ein bisschen unter, dass wir mehr als nur das diskutiert haben. Thomas Hacker, unser Fraktionsvorsitzender, hat in einem 10-Punkte-Papier Erfolge der bisherigen Arbeit und die nächsten Ziele der FDP im bayerischen Landtag zusammengefasst, das wir beschlossen haben. Wenn man die Medien so verfolgt, vergisst man das manchmal sogar selbst ein wenig. Selbstbewusstsein war die Parole, in den Punkten, in denen wir unsere liberale Programmatik durchsetzen konnten. Wie die Medien das dann im Anschluss kommentieren ist ihre Sache.
                Klosterkirche Kloster Benediktbeuern

                Auch wenn die Wahlen ja eigentlich noch ein bisschen weg sind. Ich muss gestehen, ich persönlich finde es auch nicht so toll, einen Wahlkampf ewig lang hinzuziehen. Ich bin mir sicher, wenn die Parteien entschieden haben, dass sie sich dem Wahlkampf nähern, dann dient das nicht mehr gerade der konstruktiven thematischen Zusammenarbeit. Aber wenn alle anderen ins Horn blasen, und wenn es entschieden ist, dann kann man auch nichts daran ändern. Dementsprechend war natürlich die frühzeitige Vorbereitung mit Planungen, organisatorischen und inhaltlichen Diskussionen nicht unwichtig auf dieser Sitzung.

                Kurz vor unserer Sitzung hatte die Süddeutsche, in ihrer aktuellen Stimmung, einen für uns alle ganz spannenden Artikel herausgebracht, in dem angeblich ein großes Murren gegen die bayerische FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß ausgemacht wurde, die nicht für den “Gesamtwahlkampf” zur Landtags- und Bundestagswahl zuständig sein solle, wenn es, so die SZ, nach einigen der Abgeordneten gehe. Das stimmt so natürlich nicht. Miriam Gruß wird beide Wahlkämpfe leiten und koordinieren. Und bei der FDP war es schon immer so üblich, dass sie diese Aufgabe in einem Team erfüllen wird. Also: Nicht alles glauben, was in der Zeitung steht. Tatsächlich hat allerdings die SZ gut erkannt, dass es für alle bayerischen Parteien eine wichtige Entscheidung sein wird, wann denn nun die bayerischen Landtagswahlen genau stattfinden werden; eher kurz nach der Bundestagswahl oder mit größerem Abstand. Beliebig groß kann er nicht sein. Und da diese Entscheidung noch nicht gefallen ist, erschwert sich dahingehend bisher die Planung natürlich auch noch ein wenig.

                Inhalte? Richtig, da war ja was. Programmatisch diskutiert wurde natürlich auch. Für die Programmatik besonders wichtig ist allerdings, dass der nächste Landesparteitag der FDP Bayern, vom 10. März 2012 in Lindau, ein programmatischer Parteitag werden wird. Das entspricht dem langgehegten Wunsch der Basis. Und programmatisch heißt, im Unterschied etwa zu denen von CSU und SPD, bei der FDP auch wirklich inhaltliche Debatten und Anträge der Parteigliederungen und der Mitglieder, der Basis. Auf dem letzten Parteitag konnten “nur” (nur für FDP-Verhältnisse, viel im Vergleich zu anderen Parteien) 10 von ca. 40 Anträgen der Basis beraten werden, weil noch so viel anderes auf der Tagesordnung stand. Diesmal wird es neben einer nötigen Satzungsänderungsdiskussion mit einigen Kleinigkeiten nur wenige Reden, die unserer eigenen Minister und auch diese nur mit kurzer Redezeit, und dann programmatische Diskussionen geben. Freuen wir uns darauf. Immerhin war dieser zusätzliche Parteitag in der Satzung der FDP Bayern ja auf gemeinsam von mir und einigen jungen JuLis und FDPlern veranlasste Satzungsänderung letztes Jahr erst hinzubeschlossen worden.

                Dann gab es noch ein Thema, das inhaltlich relevant ist: Die Grundsatzprogrammdebatte in der FDP. Ich hatte hierzu ja bereits einige Male gebloggt und zuletzt habe ich genau verfolgt, was der neue Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, zu seinen Plänen mit dem Grundsatzprogramm in den Medien von sich gab. Mir liegt ein neues Grundsatzprogramm, endlich ein neues nach den Wiesbadener Grundsätze, genauso wie den meisten JuLis sehr am Herzen. Christian Lindner war der treibende Kopf hinter der großangelegten Programmdiskussion. Er ist ja nun leider nicht mehr da. Es wird weiter daran gearbeitet. Allerdings sind jetzt natürlich ca. 3 Monate aufgrund des sehr sehr aufreibenden Mitgliedernetscheides völlig verloren und die Zeit wird schon sehr knapp. Auf Bundesebene wird tatsächlich, wie auch die Medien berichteten, über ein verkürztes Grundsatzprogramm in Form eines “Manifests” nachgedacht. Die FDP Bayern hat sich nun in ihrer Sitzung mit einem Beschluss auf Anregung der Stadt- und Kreisverbände München und Nürnberg klar dafür ausgesprochen, dass wir noch vor der Bundestagswahl ein neues Grundsatzprogramm brauchen und dass wir etwas umfassenderes als Manifest erwarten.

                Berücksichtigt man die viele Arbeit der engagierten FDP-Mitglieder bei der bisherigen Erarbeitung des Grundsatzprogramms – ich weiß selbst, wie oft ich nach Berlin gefahren bin -  und die derzeitige Motivationslage in der FDP, was einen nächsten Wahlkampf betrifft, ist die FDP dies ihren Mitgliedern schuldig. Auch die inhaltlichen Grundsätze muss die FDP dringend überarbeiten. “Drüber geredet zu haben” reicht nicht. Weder für die Wähler noch für die Mitglieder. Und jedes motivierte Mitglied ist sowohl zwischen den Wahlan als auch im Wahlkampf mehr wert als tausende hart ersammelte und schweren Herzens investierte Euro in Wahlwerbung.

                 

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                    Jan
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                    Nach langer Zeit habe ich wieder Wordle entdeckt. Toll, wie deren Java-Applet aus einer Liste von Wörtern ein typographisch interessantes Bild generieren kann. Wenn es stimmt, dass Twitterposts etwas über die eigenen Interessen aussagen, dachte ich mir, sollte sich ja aus einer Analyse meiner Twitterposts etwas machen lassen. Also habe ich meine letzten Tweets einfach mal durch Tweetstats laufen lassen. Dessen Macher bieten einem auf der Ergebnisseite sogar gleich das Wordlen an. Das Ergebnis: Hübsch, und gar nicht mehr so langweilig-nüchtern wie Twitter selbst, oder? Ziemlich politiklastig, meine Schlüsselwörter. Aber das war ja kaum anders zu erwarten.

                    Für WordPress gibt es sogar ein wordle-ähnliches Plugin, namens “Netlife’s Tag Cloud (FatCloud)“. Da ich die Tag-Cloud, die in WordPress bereits eingebaut ist ziemlich hässlich finde, habe ich das Plugin gerade mal ausprobiert. Es funktioniert und bietet sogar ein Sidebar-Widget an. Aber ich schalte es gleich wieder aus. Es basiert nämlich auf Flash und ist viel zu ressourcenhungrig, als dass es auf jeder Seite einfach so angezeigt werden könnte. Geht das nicht mittlerweile auch mit JavaScript oder, noch besser, durch serverseitiges Generieren eines PNG? Schade.

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                      Jan
                      09

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                        02

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                          26

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