FDP-Bundesparteitag

Totgeschriebene leben länger. Der Untergang des Liberalismus wurde ja schon oft herbeigewünscht, auch von manchen Journalisten. Dieses Wochenende kann die FDP zeigen, was sie programmatisch dagegenzusetzen hat. Nachher geht es los. Laut Ankündigungen und auch wenn ich mir das Antragsbuch so anschaue, steht uns ein programmatischer Marathon-Parteitag bevor.

Neben den beiden Leitanträgen zu den Themen „Freiheit und Verantwortung – Grundsätze liberaler Sozialpolitik“ und „Kultur braucht Freiheit“, die beide in Politikfeldern Akzente setzen sollten, mit denen wir uns in jüngster Vergangenheit nicht mehr nur bei den JuLis, sondern auch verstärkt bei der liberalen Seniorenpartei beschäftigt haben, gibt es einen Haufen anderer Anträge und ein paar Satzungsänderungsanträge, einer davon vom JuLi-Bundesverband. Zum einen Leitantrag findet sich im Antragsbuch auch gleich ein Antrag des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen. Fast gleicher Titel. Wohl die Vorbereitung von Änderungsanträgen. Das lässt auf eine ausgiebige Diskussion hoffen… mal sehen, ob es nur nervenaufreibend oder auch spannend wird.

Weitere Themen werden voraussichtlich die Herdprämie sei, gegen die sich die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und Bayern-JuLi Miriam Gruß klar ausgesprochen hat und ich denke, da kann ich ihr nur zustimmen.

Vielleicht geht es auch noch um die Erbschaftssteuer, für deren Abschaffung ich mich gerade erst auf dem JuLi-Landeskongress in München erfolgreich eingesetzt habe, was uns bayerische JuLis in die interessante Situation versetzt, hier eine andere Position zu vertreten als der JuLi-Bundesverband und unsere bayerische FDP-Landesvorsitzende, Frau Leutheusser-Schnarrenberger. Der Bundesvorstand der JuLis stellt (Nr. 44) auch einen Antrag zum Thema. Außerdem auch das Ergebnis der Leitantragsdiskussion vom letzten JuLi-Landeskongress zur Medienpolitik, der die Abschaffung des ZDF als provokantes Beispiel fordert. Auf die Diskussion freue ich mich auch schon.

Kommt es mir nur so vor, oder kommen die interessantesten Anträge von den JuLis?!

Der Parteitag beginnt am Freitag um 9 Uhr und endet am Sonntag um 13 Uhr. Phoenix übertragt Samstag und Sonntag jeweils ab 9 Uhr. Außerdem hat die FDP ein Parteitags-Live-Blog (Nachtrag: offensichtlich leider mit nichtfunktionierender Trackback-Funktion) eingerichtet. Die dort zu findenden Bilder aus dem Tagungssaal lassen ja immerhin schonmal gute Tagungsatmosphäre erahnen.

Es ist übrigens auch spannendes Timing, dass parallel die lustige Vereinigungsversammlung der Ost- mit den West-Postkommunisten stattfinden soll. Die Phoenix-Übertragung dürfte also irgendwie für jeden ganz interessant werden.

Übrigens, wenn ich schon dabei bin, verweise ich nochmal auf Wolfgang Gerhardts wunderbare, wenn auch etwas belehrende Antwort auf Kurt Becks „Neoliberalismus zerstört unsere Gesellschaft“-Tiraden.

Weitere Vorauskommentare finden sich übrigens bei Oliver Luksic und in Evas Schöneblog.