Landeskongress – die Programmatik

Mal wieder haben wir einen programmatischen Marathon hinter uns gelassen. Seit gestern abend gibt es auf den Seiten der JuLis Bayern das Antragsbuch zum nächsten Landeskongress. Kommendes Wochenende im unterfränkischen Aschaffenburg. Das ist auch der Grund, warum Freiheitsfreund in den letzten Tagen mal wieder ein bisschen ruhiger war. Dass Freizeit ein begrenztes Budget ist erkennt man als Landesprogrammatiker vor solchen Ereignissen an den kurzen Nächten. Es sind wieder 140 Seiten geworden, die Johannes Wolf und ich da erstellt haben, nicht alles nur Anträge, schließlich wird ein neuer Vorstand gewählt, das heißt, auch die Rechenschaftsberichte des derzeitigen Vorstands sind mit im Antragsbuch. Trotzdem. Über 70 Anträge machen schon etwas her.

Ich wurde auf dem letzten Bundeskongress der JuLis noch gefragt, warum wir JuLis Bayern 18 Anträge einbringen. Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: Wir beschließen so viele Anträge, die besten davon bringen wir auch auf dem Bundeskongress ein. Es ist dann schon eine große Freude für den Programmatiker, wenn diese Anträge auch noch nach „oben“ gewählt werden, wenn es um die Reihenfolge der Behandlung geht. Deshalb freue ich mich auch schon wieder auf die interessante Debatte auf diesem Landeskongress. Ein paar wirklich interessante Anträge sind dabei.

Der Leitantrag ist diesmal gleichzeitig unser JuLi-Wahlprogramm zur Kommunalwahl in Bayern. Nachdem wir auf dem Landesparteitag der FDP schon für 17 unserer Änderungsanträge Mehrheiten gewinnen konnten (nicht immer einfach, aber meistens erfolgreich), ist das Programm der FDP bis auf einige Punkte, sowieso schon ganz gut durch unsere JuLi-Forderungen bereichert. Aber eben um diese Punkte geht es. Dabei stellen wir uns als JuLis Bayern im Wahlkampf klar an die Seite der FDP. Im Kommunalwahlkampf wie im Landtagswahlkampf. Keine Selbstaufgabe oder Aufgabe unseres eigenständigen programmatischen Profils steckt dahinter, sondern ganz einfach die Erkenntniss, dass die geballte liberale Schlagkraft nötig ist, um für Bayern in den Kommunen und im Maximilianeum eine vernünftige liberale Fraktion zu gewinnen.

Da wollte ich doch gerade einfach mal noch einen Link auf das Kommunalwahlprogramm der FDP in meinen Beitrag auf dem JuLi-Bayern-Weblog setzen. Pech gehabt. Ich habe jetzt keine Zeit mehr, danach auf den etwas unübersichtlichen Seiten der FDP Bayern zu suchen, dabei war ich mir eigentlich sicher, es müsste dort irgendwo zu finden sein.

So und heute abend geht es dann gleich wieder zur Kommunalpolitik in der Praxis. In Fürth, meiner politischen Heimatstadt, wo ich auch stellvertretender FDP-Ortsvorsitzender bin, ist Ortsversammlung. Die letzten Vorbereitungen für die Kommunalwahlliste. In ein paar Wochen ist dann auch bei uns Aufstellungsversammlung. Mal sehen, was es alles zu diskutieren gibt.