Liberale Umweltpolitik: Verantwortung und Nachhaltigkeit

Arbeitskreis 5 Umwelt - PlenumZurück vom PPW in der Theodor-Heuss-Akademie. Es hat Spaß gemacht, diesmal einen klasse Arbeitskreis zu grundsätzlichen Fragen zu leiten “Mensch gegen Natur? Eine konkrete Grenzziehung zwischen persönlicher Freiheit heute und Gestaltung der Umwelt zukünftiger Generationen”. Diskutiert haben wir wirklich spannend unter anderem mit Michael Kauch, MdB, ein Referent, den man nur empfehlen kann.

Diskutiert haben wir über die Grundsätze einer liberalen Umweltpolitik und unser Verständnis einer „Nachhaltigen Nutzung der Natur“ mit einem Auftrag zur Bewahrung der Natur weit gefasst abgeleitet vom Menschen aus (anthropozentrisch) statt aus religiösen oder abstrakten Motiven. Ein wortwörtliches „Menschenrecht auf Natur“ haben wir aufgrund von Herleitungsproblemen aus der liberalen Perspektive nicht formuliert, wohl aber die Verpflichtung im Sinne der Nachhaltigkeit, die Natur in ihrer Vielfalt für kommende Generationen zu erhalten.

Wir haben außerdem, und das wird vielleicht dem einen oder anderen noch unterkommen, ein Positionspapier erarbeitet, das vielleicht auch in der liberalen Jugendorganisation in die Grundsatzdebatte einfließen kann, wo das Thema Umwelt bisher in drei kurzen Absätzen ein bisschen stiefmütterlich und sehr flach behandelt wird. Dazu kommen Entwürfe für Änderungsanträge zum zweiten Leitantrag auf dem FDP-Bundesparteitag, der nächstes Wochenende in München stattfindet. Beispielsweise wird dort von „den weltweit sichersten Kraftwerken ihrer Art“ im Bezug auf die deutschen Kernkraftwerke fabuliert. Klar an der Sache vorbei, lobbyistisch geprägte Formulierung, einseitige Betrachtung trotz an mancher Stelle sinnvoller Forderungen.

Wer Interesse daran hat, sich an den von uns erarbeiteten Änderungsanträgen als Antragssteller zu beteiligen und außerdem Stimmrecht als Delegierter oder Ersatzdelegierter auf dem Bundesparteitag hat, möge sich gerne bei mir per E-Mail melden! Derjenige kann die Anträge gerne von mir zugeschickt bekommen. Schließlich kann man auf Bundesparteitagen leider nur Änderungsanträge mit mindestens 5 Delegierten stellen. Und von den 10 Teilnehmern im Arbeitskreis Umwelt, Infrastruktur und Innovation hatten zu wenige Stimmrecht, dass unsere Zahl schon ausreichend wäre.

Alle sonstigen Materialien, Ergebnisse, Papiere und Vorträge gibt es dann in Kürze für Mitglieder des Bundesarbeitskreises JuLis und Mitglieder des Arbeitskreises des Seminars auf diesen Seiten in einem passwortgeschützten Bereich. Bei begründetem Interesse hieran stehe ich Euch gerne ebenfalls per E-Mail zur Verfügung.

Die andere Seite dieses Wochenendes, den erwähnten ersten Parteitag der neu benannten Linkspartei am Wochenende habe ich jetzt doch tatsächlich verpasst. Es hat sich aber gelohnt. Und ich muss mal sehen, ob es vielleicht auf Youtube schon ein paar Zusammenschnitte der Debatten gibt. Vielleicht wiederholt Phoenix ja auch etwas davon?

Noch ein Hinweis: Gerade geht es bei Anne Will mal wieder um den „Armutsbericht“. Guido Westerwelle ist für die FDP dabei. Und auch ansonsten ist das Podium überraschend gut besetzt, u.a. mit dem CDU-Sozialpolitiker Heiner Geißler. Gut im Vergleich zu den letzten Sendungen. Mal sehen, wie ehrlich und wenig populistisch der Westerwelle heute abend ist, der vor kurzem noch für eine gesenkte Mehrwertster auf Energie und Sprit an die Mikrofone getreten ist. Übrigens auch eine Forderung, die sowohl die JuLis Bayern am letzten Wochenende, als auch der Bundesarbeitskreis zum Thema und eine Vielzahl von Jungen Liberalen, mit denen ich mich am Wochenende unterhalten haben für Unsinn halten.

Für alle interessierten Blogleser noch ein Hinweis: Vom erwähnten FDP-Bundesparteitag wird es aus der jungliberalen Perspektive Liveberichte geben. Über genaueres gibt es hier rechtzeitig noch Infos!

Einen wunderschönen Sonntagabend meinen verehrten Lesern noch!

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