Niebel gibt zu: Neues FDP-Grundsatzprogramm nötig

Dirk Niebel gibt in seinem Weblog am Montag vor dem Dreikönigstreffen der FDP zu: Die FDP braucht in Nachfolge der Wiesbadener Grundsätze (pdf) ein neues Grundsatzprogramm. Ein Meilenstein für einen (Jungen) Liberalen. Noch auf dem letzten Bundesparteitag entbrannte zu diesem Thema eine heißte Kontroverse:

Als Worführer für seine Forderung nach einer zeitgemäßen Neuformulierung der Ausrichtung der liberalen Partei in Deutschland wurde dort unser JuLi-Bundesvorsitzender von eben jenem Dirk Niebel und Guido Westerwelle geschmäht. Nicht nötig sei das, war die Meinung der Partei-Honoratioren. Wir JuLis standen geschlossen dagegen. Übrigens einschließlich und maßgeblich auch mit unserem Bis-vor-Kurzem-JuLi-Mitglied und Vorsitzenden von Fraktion und Partei der FDP Niedersachsen, Philipp Rösler, der dieser Tage zum Nachfolger des niedersächsischen Wirtschaftsministers ausgerufen (u.a. via) wurde. Seine Position in der Diskussion war erst gestern (Montag) in der Welt noch einmal zu lesen.

Nun hat es also auch Niebel eingesehen. Morgen dann wahrscheinlich dasselbe auf dem Dreikönigstreffen aus Westerwelles Mund. Niebel schreibt es folgendermaßen:

„Und deshalb noch einmal eindeutig und unmißverständlich:
Ja, ich plädiere für die Fortschreibung der Wiesbadener Grundsätze.
Ja, ich plädiere für eine umfassende, tiefgehende Debatte über die Zukunftspositionen der Liberalen. Ich möchte eine Diskussion, wie sie in dem vom Bundesvorstand eingesetzten Zukunftsforum „Deutschland 2020 – die Welt, in der wir leben werden“ seit über zwei jahren geführt wurde, das unter meiner Leitung bis November 2008 exponierte Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen zusammengeführt hat. …“ (auf Niebels Weblog)

Den letzten Teil dieses Zitats halte ich insbesondere für sehr interessant vor dem Hintergrund, dass Niebel im selben Artikel im ihm eigenen Stil ebenfalls schreibt „Liberale Grundsatzprogramme waren nie l’art pour l’art – Spielwiesen für einen elitären Circle, keine Selbsterfahrungstrips à la ‚gewaltfreies Töpfern in der Toscana‘.

Wir JuLis sind bereit, Herr Niebel.