Ich kandidiere „für Europa“

Arian Kriesch für die JuLis im Landtagswahlkampf 2013
Arian Kriesch für die JuLis im Landtagswahlkampf 2013. Foto Sanjar Khaksari

Ich freue mich, dass die FDP Erlangen mich als Kandidat in die Europawahl schickt. Nicht, weil ich glaube, dass es ein wunderbar angenehmer Wahlkampf wird aus der nun bundespolitischen „APO“. Sondern weil es gerade jetzt wichtig ist, dass die FDP in dieser wichtigen Wahl am 25. Mai 2014 deutlich zeigt, dass sie als liberale politische Kraft gegenüber den konservativen und den staatsgläubigen in der Europapolitik existierenden Akteuren liberale Politik vertritt. Deshalb kandidiere ich diesen Samstag auf dem Bezirksparteitag der FDP Mittelfranken als Spitzenkandidat für die Europawahl.

Mir ist für die Europawahl besonders wichtig, dass die FDP einen positiven Gestaltungsanspruch vertritt. Eine Dagegen-Partei kann Europa nicht zu einem liberalen Akteur nach innen wie außen formen, genau das brauchen wir aber.

Wir brauchen mehr Demokratie statt Kommissionsbürokratie. Eine Verlagerung der Verantwortung und das Gesetzesinitiativrecht für das Europäische Parlament. Ein Parlament, in dem in Zukunft die Stimme jedes EU-Bürgers gleich viel Wert sein muss.

Wir brauchen einen soliden Grundrechtekanon inklusive Bürgerrechten und schlagkräftige Mittel nach innen gegen die Vorratsdatenspeicherung und das britische GCHQ und Tempora wie nach außen auf der Weltbühne mit einer vereinigten Stimme gegen Prism und Verträge wie das Fluggastdatenabkommen. Solche Grundpositionen müssen auch eine Rolle bei der aktuellen Verhandlung des nordatlantischen Freihandelsabkommens spielen.

Die FDP muss deutlich machen, dass zu einer engen europäischen Wirtschaftsunion, denn das ist sie auch, eine Währungsunion dazu gehört. Die Verschuldungskrise ist eine politische Krise, keine Verwaltungskrise. Sie muss auf dieser Ebene gelöst werden. Gleichzeitig müssen wir als Bürgerrechtspartei verhindern, dass Konstrukte wie der ESM-Rat über dem Gesetz stehen. Es darf sich in einem liberalen Europa der Kooperation nicht systematisch lohnen, dass einige Staaten auf Kosten der anderen leben. Das ist aber kein Grund, mit xenophoben Ressentiments Politik auf dem Vereinfachungsniveau der AfD zu machen.

Kluge Wähler lassen sich von einem Konzept mit Gestaltungsanspruch überzeugen. Diese Wähler sind unsere Zielgruppe. Dieser Gestaltungsanspruch, dieses Angebot an klaren, liberalen Zielen, hat uns in der Bundestagswahl gefehlt. Machen wir es bei der Europawahl besser.

Die FDP hat vor ein paar Tagen eine kurze Pressemitteilung herausgegeben. Die Erlanger Nachrichten haben mich daraufhin kurz unter „Namen im Gespräch“ vorgestellt. Die Pressemitteilung im Volltext:

Die FDP schickt den Erlanger Arian Kriesch (30) ins Rennen zur Europawahl 2014. Der Diplom-Physiker und Junge Liberale war gerade erst im März 2013 ins Präsidium der FDP Bayern gewählt worden und kandidiert für die Spitzenkandidatur der FDP Mittelfranken und der Jungen Liberalen Bayern.

Arian Kriesch zu seiner Nominierung: „Ich freue mich über das Vertrauen. Der Wahlkampf wird für die FDP eine große Herausforderung. Wir stellen uns bis Dezember 2013 personell und inhaltlich neu auf. 2014 muss die FDP mit neuer Spitze und einem eigenständigen Programm deutlich machen: Die FDP steht als einzige Partei für ein nach außen starkes, nach innen demokratisches und föderales Europa, in dem es sich nicht lohnt, auf anderer Mitgliedsstaaten Kosten Schulden zu machen.“

Matthias Faigle, der Vorsitzende der FDP Erlangen begrüßte die Kandidatur: „Die FDP Erlangen verzeichnet seit dem Bundestagswahlergebnis wieder Beitritte. Vor Ort sind wir mit 6% Stammwählern stark. Wir werden die aktuelle Aufbruchsstimmung nutzen und 2014 bei der Kommunalwahl am 16. März, dann mit bei Europawahl am 25. Mai mit kompetenten und sympathischen Kandidaten zurückkommen.“

Arian Kriesch ist seit 2000 Mitglied der FDP und hat seinen inhaltlichen Schwerpunkt in der Energie-, Umwelt-, Netz- und Forschungspolitik.