Spitzenkandidat der FDP Mittelfranken zur Europawahl

Arian Kriesch, Rebecca Forster und Jörg Rohde
Arian Kriesch, Rebecca Forster und Jörg Rohde

Diese Zusammenfassung veröffentlichen heute die FDP Mittelfranken und die FDP Erlangen als Pressemitteilung.

Die FDP schickt den Erlanger Arian Kriesch (30) als Spitzenkandidaten für Mittelfranken in die Europawahl am 25. Mai 2014. Der Physiker aus Erlangen, seit März 2013 Mitglied im Präsidium der FDP Bayern, erhielt 87% der Delegiertenstimmen auf dem Bezirksparteitag. Er trat als Kandidat für Erlangen an, und betonte in seiner Rede,

„die Europawahlen sind für uns Liberale direkt nach der Kommunalwahl die Möglichkeit, uns bundesweit nach der Neuaufstellung zurückzumelden. Als inhaltlich eigenständige und mit einer neuen Spitze auch personell glaubwürdige Partei. Wir wollen die EU konstruktiv gestalten: Für mehr Demokratie und Entscheidungsrechte des Europäischen Parlaments statt der bestehenden Kommissionsbürokratie. Für gleiches Stimmrecht aller EU-Bürger und für solide Bürgerrechte in der EU-Verfassung.“

Die 50 Delegierten trafen sich am Samstag in Schwabach um die FDP nach der verlorenen Landtagswahl und Bundestagswahl neu aufzustellen. Auf Platz zwei stellte die FDP die Schwabacherin Rebecca Forster (18). Außerdem beschlossen die Delegierten zwei europapolitische Anträge, für Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung und für eine Stärkung der EU-Forschungspolitik.

In der Diskussion machte der Bezirksvorsitzende Jörg Rohde den pro-europäischen Kurs der FDP klar: „Die FDP wird nicht in einen Wettbewerb mit den xenophoben Ressentiments der von Protestparteien eintreten. Aber für die Zukunft des Euro ist klar: Es darf sich in der EU nicht mehr lohnen, das ein Mitgliedsstaat auf Kosten der anderen Schulden macht. Wir müssen gegen den Altschuldentilgungsfonds und Eurobonds stehen, wie wir es als FDP beschlossen haben.“

Derzeit ist die FDP mit 12 Abgeordneten im Europaparlament vertreten, darunter ist mit der Münchnerin Nadja Hirsch eine Abgeordnete aus Bayern. Die FDP Bayern wird auf ihrem Parteitag am 23.-24. November in Bamberg ihre Landesliste aufstellen.