Gestern abend habe ich mich dann aus Fürth (FDP ErstSt. 8,5%, ZweitSt. 13,4% und damit dritte Kraft vor Ort, ein sehr gutes Achtungsergebnis meiner FDP-Lokalmathadorin Agnes Meier!) noch zur Wahlparty unseres JuLi-Landesvorsitzenden Sebastian Körber aufgemacht, der sogar 10,6% der Erststimmen in seinem Wahlkreis erkämpft hat! Gute Laune war dort selbstverständlich. Sebastian ist für die bayerischen JuLis und die FDP Oberfranken von nun an Sebastian Körber, MdB. Hervorragend. Es hat geklappt. Die Wähler haben uns ihre Stimme geschenkt. Damit haben die bayerischen JuLis mit Miriam Gruß, Marina Schuster und Sebastian nun drei FDP-Abgeordnete im Deutschen Bundestag.

Heute abend, einer der angenehmeren Termine, geht es dann zur FDP-Landesvorstandssitzung in München. Ich bin gespannt, was es an heißen Neuigkeiten aus Berlin gibt. Und freue mich natürlich darauf, unserer Spitze um Sabine-Leutheusser-Schnarrenberger zu diesem erdrutschartigen Sieg in Bayern zu gratulieren.

Jetzt liegt es an uns und der FDP, dass die Wahlversprechen gehalten und bestmöglich in liberale Politik für Deutschland umgesetzt werden. Sowohl in der Wirtschaftspolitik, als auch in der Bürgerrechtspolitik, Bildungs- und Forschungspolitik und Umweltpolitik. Eine Aufgabe für die nächsten Parteitage. An unseren Ergebnissen in den nächsten Wochen und Monaten werden uns Liberale die Bürger zur nächsten Wahl schließlich messen.

Und es wartet ganz offensichtlich harte Arbeit auf uns, wenn man sich anschaut,welche Fehlentscheidungen die CDU und erst recht die CSU in der letzten Koalition getroffen haben. Zensursula ist dabei nur ein Beispiel von vielen.

Ähnliche Überlegungen im Blog von Frau Nimmerfroh.

Auch zu diesem Spot wurde der JuLi-Bundesvorsitzende Johannes Vogel von Netzrauschen interviewt. Das Video gibt’s unter CC-Lizenz online.

Mittlerweile haben die JuLis aber auch schon einen drauf gesetzt. Mit dem nächsten Spot.Im zweiten Spot der JuLis geht es um die gallopierende Staatsverschuldung in Deutschland. Ein Thema, das die JuLis ebenso wie die Bürgerrechte seit vielen Jahren vehement und erfolgreich in der FDP vertreten. Nicht zuletzt fordern wir dort auch ein Neuverschuldungsverbot, das in vernachlässigbarer Weichspülvariante vor kurzem vom Bundestag beschlossen wurde.

Damit mir nicht vorgeworfen wird, ich würde es ignoriert haben. Ca. als die JuLis ihren zweiten Themenspot auf Youtube starten, kommt die Partei, die sich in nahezu CSUesquer Arroganz als Königin des Internets bezeichnet auf den Hund. Und da zeigt sich schon, dass sich diese Konkurrenzpartei auf ein Thema kaprizieren muss, weil sie darüber hinaus ganz offensichtlich keinen programmatischen Konsens hat. Kein unwichtiges Thema, zugegeben. Aber eben nur eines.

Und was machen sie in ihrer unendlichen Kreativität? Die Piraten produzieren eine Art “Antwortvideo”. Das aber nicht als soches gekennzeichnet wird. Ist ja auch konsequent in der eigenen Politik, dass man keine eigenen Ideen vertritt, sondern die anderer übernimmt, ähm, klaut, wie auch immer, man freut sich ja, wenn andere die eigenen Ideen toll finden. Zumindest ich habe im gesamten – sehr sehr übersichtlichen – Programm dieser Partei keine einzige selbst erfundene Forderung gefunden.

Das Video “Die ganze Wahrheit ist ganz anders” zumindest ist meinem Geschmack nach eine billige Copycat. Für echte Parodie fehlt in meinen Augen das Salz in der Suppe. Verbissen und biestig gibt sich der Spot viel eher. Passt das zu dem Image, das man gerne hätte? Ein Youtubevideo, das es allerdings nicht zuletzt dank famoser Youtube-Startseitenplatzierung (mit nur einigen tausend Hits auf Platz 1 aller Charts) mittlerweile auf nicht zu missachtende 55.815 Hits gebracht hat. Daher auch dorthin ein Link.

Vorläufiges Fazit: Für mich leitet sich Glaubwürdigkeit daraus ab, dass man Konsequenz bewiesen hat. Mit allen Ecken und Kanten, Verfehlungen und innerparteilichen Kämpfen. Daraus, dass sich zum Schluss eben doch die richtige Politik durchsetzt, was sich auch personell in Personen wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und vielen anderen zeigt. Das man verfehlten Ausnahmeerscheinungen wie dem qua Parteilabel, aber nicht qua Überzeugung liberalen Ingo Wolff, seines Zeichens Innenminister in NRW die rote Karte zeigt, wenn er CDU-Politik zu machen vorhat. Das nennt sich dann innerparteiliche Demokratie. Die in der FDP bezeichnenderweise sehr gut funktioniert. Auch dank der JuLis.

Und Glaubwürdigkeit leitet sich eben nicht nicht daraus ab, dass man viel zu spät irgendwie dann doch feststellt, das Politik nicht so scheiße sein kann, wie man immer dachte, das aber nicht zugeben mag, zumindest erstmal noch nicht . Dass man aber merkt, welchen Schaden falsche Politik anrichten kann, einer von mehreren Gründen, warum ich übrigens irgendwann mit 16 den JuLis beigetreten bin. Dass man aber irgendwie dann doch keinen Bock hat, sich mit allen politischen Themen auseinanderzusetzen, die einen ja irgendwie nen Scheiß interessieren, weil ja nur andere drunter leiden, nicht man selbst.

Ich halte Ein-Themen-Parteien für moralisch verfehlt.

“Die von Rawls entwickelte, den traditionellen Kontraktualismus methodologisch verfeinernde Theoriekonzeption ist konstruktivistischer Natur. Konstruktivisten erblicken die Aufgabe der politischen Philosophie in der problemgerechten Explikation und Ausdeutung der normativen Orientierungen, der moralisch-rechtlichen Grammatik unseres politischen Selbstverständnisses. Dabei entwickeln sie eine erstaunliche argumentationslogische Phantasie. Denn da kein subsumtionslogisch gerader Weg vom Allgemeinen zum Besonderen führt, muß die Deduktion durch Konstruktion, Explikation und Interpretation ersetzt werden.”

Ich finde, ein bemerkenswert treffender Absatz, den Wolfgang Kersting da in seiner Einführung zu John Rawls auf Seite 20 schreibt. Würde man den zweiten Satz in allgemeinverständliche, weniger schermütig-fremdwortlastige Worte kleiden, könnte man damit sogar in der Wikipedia das Basisdillema des Konstruktivismus begründen, das im letzten Satz des Absatzes treffend auf den Punkt gebracht wird.

Und zu meiner Kritik der Ausdruckform für Kerstings kluge Worte noch ein Zitat eines Altmeisters der Philosophie in deutscher Sprache, Immanuel Kant:

„Übrigens habe ich wegen der lateinischen Ausdrücke, die statt der gleichbedeutenden deutschen wider den Geschmack der guten Schreibart eingeflossen sind, [...] zur Entschuldigung anzuführen: dass ich lieber etwas der Zierlichkeit der Sprache habe entziehen als den [philosophischen] Schulgebrauch durch die mindeste Unverständlichkeit erschweren wollen.“ (via)

Super Debatten!

Ein paar Fotos poste ich hier aber gerne. Visuelle Eindrücke sind unersetzlich. Persönlich noch: Ich freue mich sehr, dass neben Sabine-Leutheusser-Schnarrenberger nun auch unser Fast-MitJuLi Horst Meierhofer, MdB, unsere FDP-Generalsekretärin und JuLi Miriam Gruß sowie Martin Zeil, MdL im Bundesvorstand sind. Dort ist als Nicht-Berufspolitiker auch Johannes Vogel vertreten, sehr wichtig, wie ich finde. Florian Berg hat es leider ganz knapp nicht geschafft, aber ein sehr ehrenhaftes Ergebnis erreicht.

Wirklich schade ist, dass unser Änderungsantrag, den wir über die Bundes-JuLis gestellt haben, die unglaublichen Dehoga-7% aus dem Wahlprogramm zu streichen abgelehnt wurde. Mit Begründung durch Johannes Vogel und Gegenrede durch Dr. Guido Westerwelle, MdB. Das ändert nichts daran, dass zusätzliche Ausnahmen für jeden und alles vom “normalen Mehrwertsteuersatz” auf dem Weg zu einem einheitlichen und geringeren Mehrwertsteuersatz nicht richtig sind. Aber nun ein paar Fotos, allesamt mit CC-Lizenz im entsprechenden Album auf meinem Flickr-Account verfügbar.

Ich war 16. Hatte mich kurz vorher auf die Kommunalwahl in NRW gefreut, bei der ich das erste Mal wahlberechtigt gewesen wäre. Natürlich habe ich mich schon vorher für Politik interessiert, wie das so üblich ist primär für Bildungspolitik, Bürgerrechte, Grundsätze. Ich muss zugeben, dass diese Themenbereiche auch daheim öfter mal diskutiert wurden, eine Vorprägung lässt sich bestimmt nicht abstreiten. Oft genug war ich ziemlich genervt von den politischen Radikalpositionen, die einige Mitschüler und einige Lehrer bei jeder, sich bietenden Gelegenheit von sich gegeben haben. In NRW hätte ich damals schon vorgehabt, liberal zu wählen, nachdem ich die Parteiprogramme aller demokratischen Parteien angesehen hatte. Und ich habe ohne viel liberale oder allgemein politischer Theorie damals schon nicht verstanden, warum der Staat eigentlich alles besser wissen sollte als ich selbst. Warum Regelungen für alle Bürger bessere Lösungen für persönliche Probleme bieten sollten, als man sie selbst oder auf niedrigerer Ebene entwickeln kann.

Dann gab es 2000, als ich gerade noch ganz frisch in Bayern, genauer Franken angekommen und noch in der 11. Klasse war einen FDP-Bundesparteitag in Nürnberg. Zu einer Zeit, als es der FDP noch nicht wieder so gut ging wie mittlerweile.

Hauptinformationsquelle bis dahin waren die Nachrichten und Tageszeitungen. Die Chance, mir die Partei, der ich anscheinend am nächsten Stand, genauer anzusehen wollte ich mir nicht entgehen lassen. Als Gast angemeldet und vor Ort das erste Mal live einen Riesenhaufen organisierte Liberale vorgefunden. Alles noch ein bisschen fremt, wenn ich so zurückschaue. Aber allein schon, was für unterschiedliche Menschen dort waren und wie diskutiert wurde, das machte Eindruck.

Nicht viel später habe ich mich dann über die Websiten www.julis.de und www.fdp.de als Interessent und dann kurz darauf als Mitglied angemeldet. Und bin bis jetzt dabei geblieben. Meine Themenbereiche haben sich relativ kurz darauf ausdifferenziert. Kein Wunder, wenn man sich ein bisschen näher mit den Themen beschäftigt. Ca. ein Jahr später wurde ich Kreisvorsitzender der JuLis Fürth, ein tolles Amt, das ich ein paar Jahre lang führen durfte. Dann stellte ich irgendwann fest, dass das Amt des Programmatikers mir am meisten Spaß macht. In der Zwischenzeit habe ich eine Riesenanzahl richtig netter Leute kennengelernt, natürlich auch realisieren, dass Parteifreund nicht gleich Freund ist, Gefallen an den innerparteilichen Debatten gefunden. Heute bin ich im fünften Jahr JuLi-Landesprogrammatiker in Bayern, ein Amt, das mir unheimlich viel Spaß macht, Bundesarbeitskreisleiter der JuLis für Umwelt, Infrastruktur und Innovation, noch nicht ganz so lange, aber genauso leidenschaftlich, FDP-Landesvorstandsmitglied, und meinen alten Kreisverband Fürth habe ich auch nicht vergessen. Gerade bin ich auf dem Weg zum Bundesparteitag der FDP. Und freue mich schon wieder auf die spannenden Diskussionen.

Und so kurz ist der Artikel doch nicht geworden. Aber ich wollte ohnehin seit langem endlich mal wieder etwas bloggen.

Und wie sich das bei einem Stöckchen so gehört, werfe ich es natürlich weiter: An Eva, Fifi, Lasse, Konstantin, Peter, Jens und alle Bloggerkollegen von den JuLi-Blogs. Ja, das sind alles Liberale Blogger. Es sei aber betont, dass sich Jans Stöckchen an alle politisch Aktiven richtet!

Fricke und Solms, der Dauerbrenner auf dem etwas weniger bekannten Youtubekanal “TV Liberal“, nehmen nicht nur diese Sendung in gewohntem Rythmus regelmäßig auf die Schippe. In der aktuellen Sendung, und das hat zumindest mich wirklich überrascht, lässt sich allerdings als Gast auch der echte Kienzle blicken. Jetzt wird klar, warum die Macher ein wenig Schnickschnack mit “Trailer” vorweg über die Social Networks gejagt hatten. Ich finde die Folge amüsant und interessant. Viel Spaß mit “Fricke & Solms Der fremde Mann (Enteignung)”:

1. Leider, wie zu erwarten war, keine Antragsdebatten, schließlich war es eine Aufstellungsversammlung und kein regulärer Parteitag,
2. Licht- und Schattenseiten – für einige Kandidaten freue ich mich persönlich sehr über deren gute Platzierung – und unser Spitzenteam der FDP Bayern mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Horst Meierhofer, Miriam Gruß und Marina Schuster ist nicht nur hochkarätig besetzt, sondern reflektiert eindeutig die großartige bürgerrechtsliberale Tradition und den ganzheitlich liberalen Anspruch der FDP Bayern,
3. die JuLis und unsere Landes-Spitzenkandidaten Sebastian Körber und Manfred Krönauer konnten sich ganz hervorragend durchsetzen. Der Wahlkampf wird sehr gut. Da bin ich mir sicher.
4. Zum Schluss fand ich es schon etwas erstaunlich, dass bis zu 14 Kandidaten auf einigen der Plätze vor der 20 kandidierten. Dazu hat natürlich jeder das Recht. Es kann auch durchaus zu mehr Vielfalt führen. Aber mitsamt jeweils 14 Vorstellungsreden dann leider auch dazu, dass es sehr sehr lange gedauert hat, obwohl dann doch auf Antrag hin schon ab der 18 in Listenwahl weitergereiht wurde.

Lust auf ein paar Bilder? Ich habe natürlich nebenbei wieder ein paar Fotos gemacht. Verfügbar unter CC-Lizenz via Flickr. Hier eine Auswahl:

Die CSU ist empört. Sie hat sich nur durch einen meiner Ansicht nach nicht ganz sauberen Trick zu Beginn dieser Landtags-Legislaturperiode gesichert, dass sie in Bayern auch jetzt im Zweifel noch die Absolute Macht in ihren Händen hält. Ich würde mich sehr freuen, wenn die nun fällige Entscheidung des bay. Verfassungsgerichts für mehr Demokratie und gegen die CSU-Sperrminorität ausfiele. Aber lest selbst:

Im Rechtausschuss des Landtags stimmten aber am Donnerstag Grüne, Freie Wähler und – zur Überraschung der CSU – auch die FDP einem SPD-Antrag zu. Demnach soll Bayern unschuldige uigurische Flüchtlinge im Rahmen einer internationalen Lösung aufnehmen. Nur weil sich die CSU zu Beginn der Legislaturperiode eine Sperrminorität bei den Ausschusssitzen gesichert hatte, kam es bei der Abstimmung zu einer Pattsituation. Damit ist das Thema aber nicht erledigt. Die Opposition hat jetzt einen Präzedenzfall für ihre angekündigte Klage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen den Besetzungsmodus bei den Landtagsausschüssen. Und am Mittwoch wird der Uiguren-Antrag im Plenum des Landtags erneut debattiert. Der FDP-Vertreter im Rechtausschuss, Andreas Fischer, wollte bei seiner Linie bleiben. Georg Schmid, Fraktionschef der CSU, drängt auf Vertragstreue: “Der Koalitionsvertrag wurde gebrochen, er ist aber die Grundlage für unsere Zusammenarbeit”, sagt Schmid. Nach Krisengesprächen ist er zuversichtlich, dass sich der Konflikt vor der Plenardebatte löst.

Liberale Twitter:

1. Junge Liberale Bayern http://twitter.com/julisbayern
2. Florian Toncar, FDP-MdB und JuLi http://twitter.com/toncar
3. Tommy Diener, Referent in der FDP-Bundesgeschäftsstelle http://twitter.com/tomdiener
4. Holger Krahmer, FDP-MdEP aus Leipzig http://twitter.com/HolgerKrahmer
5. Johannes Vogel, Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen http://twitter.com/johannesvogel
6. Oliver Olpen, Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Liberalen http://twitter.com/olpen
7. Sabine Weisel, Chefredakteurin des Bundesmitgliedermagazins der Jungen Liberalen http://twitter.com/sabine_weisel
8. Florian Scheuer, Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Liberalen http://twitter.com/scheuer
9. Berthold Haustein, Junge Liberale Würzburg http://twitter.com/bhaustein
10. Alexander Vogel, Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Liberalen http://twitter.com/vogelalex
11. Junge Liberale Gießen http://twitter.com/JulisGiessen
12. Tim Beil, FDP Gießen http://twitter.com/timbeil
13. Junge Liberale Mettmann http://twitter.com/JuLisMettmann
14. Florian Mattey, Liberale Hochschulgruppe Freiburg http://twitter.com/fmatthey
15. Frederic Elskamp, Junge Liberale Baden-Württemberg http://twitter.com/fde
16. Lasse Becker, Vorsitzender der Jungen Liberalen Hessen http://twitter.com/lassebecker
17. Christian Dürr, FDP-Landtagsabgeordneter aus Oldenburg-Land http://twitter.com/christianduerr
18. Junge Liberale Freiburg http://twitter.com/julis_freiburg
19. Junge Liberale Niedersachsen http://twitter.com/JuLisNDS
20. Marcus Viefeld, Vorsitzender Junge Liberale Sachsen http://twitter.com/marcusviefeld
21. Nikolaus Reincke, Junge Liberale Hannover http://twitter.com/DINENISO
22. Nils Droste, Pressesprecher der Jungen Liberalen http://twitter.com/ndroste
23. Junge Liberale http://twitter.com/jungeliberale
24. Junge Liberale Hannover http://twitter.com/JuLisHannover
25. Jens Brandt, FDP und JuLis Würzburg http://twitter.com/brandtaktuell
    Matthias Lehming, Vorsitzender Liberale Schüler NRW http://twitter.com/mlehming
26. Holger Krupp, Vorsitzender Junge Liberale Bremen http://twitter.com/_holger
27. Sven Gerst, Vorsitzender Junge Liberale Pforzheim http://twitter.com/sgerst
28. Junge Liberale Pforzheim http://twitter.com/JuLisPforzheim
29. Jan Filter, Mitglied im Vorstand der Jungen Liberalen Niedersachsen http://twitter.com/filterblog
30. Robert Hesse, FDP-Abgeordneter im Stadzbezirksbeirat Leipzig-Ost http://twitter.com/roberthesse
31. Hans-Jürgen Beerfeltz, Bundesgeschäftsführer der FDP http://twitter.com/Beerfeltz_FDP
32. FDP Bundestagsfraktion http://twitter.com/FDP_Fraktion
33. Jörg Wischinski, Vorsitzender Junge Liberale Münsterland http://twitter.com/wische
34. Arian Kriesch, Stellvertretender Vorsitzender Junge Liberale Bayern http://twitter.com/freiheitsfreund
35. Michael Unterberger, Junge Liberale Berlin http://twitter.com/frolueb
36. Junge Liberale Bremen http://twitter.com/julisbremen
37. Simon Klaiber, Junger Liberaler aus Frankfurt http://twitter.com/simonklaiber

Diese Liste umfasst eine ganze Reihe aktive liberale Twitteraccounts von aktiven Liberalen, darunter einige Mandatsträger. Ich habe versucht, von allen eine verständliche Amtsbezeichnung zu finden, hoffe mal, da sind mir keine Fehler unterlaufen. Natürlich erhebe ich keinen Anspruch auf Vollständigkeit der Liste, sie basiert auf meiner Twitter-Followingliste. Und klar, ich freue mich immer über sachdienliche Hinweise!

Eine Sortierung nach Zahl der bereits verfassten Tweets und oder nach Zahl der Follower (à la Twitterholic) wäre was, oder? Ich kenne mich aber leider nicht mit der Twitter-API aus, um sowas zu programmieren. Oder gibt es einen derartigen Service online? Wo man nicht jeden Twitterer einzeln nachschlagen müsste, meine ich…?

Eine weitere Anlaufstelle ist der amüsante Service Twitter-Groups, wo es natürlich auch eine JuLi-Gruppe gibt. Die scheint aber nicht vollständig zu sein. Offensichtlich kennen nicht alle JuLis auch diese Seite. Am besten wäre aber, Ihr ginget einfach alle auf diese Twitter-Group-Seite und trüget Euch dort ein!

Ich werde mal versuchen, die Liste halbwegs aktuell zu halten, wenn ich entsprechende Tipps bekomme.

Als Worführer für seine Forderung nach einer zeitgemäßen Neuformulierung der Ausrichtung der liberalen Partei in Deutschland wurde dort unser JuLi-Bundesvorsitzender von eben jenem Dirk Niebel und Guido Westerwelle geschmäht. Nicht nötig sei das, war die Meinung der Partei-Honoratioren. Wir JuLis standen geschlossen dagegen. Übrigens einschließlich und maßgeblich auch mit unserem Bis-vor-Kurzem-JuLi-Mitglied und Vorsitzenden von Fraktion und Partei der FDP Niedersachsen, Philipp Rösler, der dieser Tage zum Nachfolger des niedersächsischen Wirtschaftsministers ausgerufen (u.a. via) wurde. Seine Position in der Diskussion war erst gestern (Montag) in der Welt noch einmal zu lesen.

Nun hat es also auch Niebel eingesehen. Morgen dann wahrscheinlich dasselbe auf dem Dreikönigstreffen aus Westerwelles Mund. Niebel schreibt es folgendermaßen:

“Und deshalb noch einmal eindeutig und unmißverständlich:
Ja, ich plädiere für die Fortschreibung der Wiesbadener Grundsätze.
Ja, ich plädiere für eine umfassende, tiefgehende Debatte über die Zukunftspositionen der Liberalen. Ich möchte eine Diskussion, wie sie in dem vom Bundesvorstand eingesetzten Zukunftsforum “Deutschland 2020 – die Welt, in der wir leben werden” seit über zwei jahren geführt wurde, das unter meiner Leitung bis November 2008 exponierte Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen zusammengeführt hat. …” (auf Niebels Weblog)

Den letzten Teil dieses Zitats halte ich insbesondere für sehr interessant vor dem Hintergrund, dass Niebel im selben Artikel im ihm eigenen Stil ebenfalls schreibt “Liberale Grundsatzprogramme waren nie l’art pour l’art – Spielwiesen für einen elitären Circle, keine Selbsterfahrungstrips à la ‘gewaltfreies Töpfern in der Toscana’.”

Wir JuLis sind bereit, Herr Niebel.

OK, nicht ganz neu. Trotzdem noch abschreckend. Und anlässlich der zum ersten Mal in der Geschichte der CSU plötzlich nach der Bayern-Wahl mit FDP-Erfolg aufgetretenen Seehofer-Erleuchtung à la “jooa – liberal, des woama scho imma in da CSU” sehr angebracht als authentische Warnung. Daran denke ich in Zukunft, wenn “Christ”-Konservative über angeblichen Liberalismus fabulieren. (via Hanni und Facebook)

Letzteres wird angesichts des plötzlich nach der Wahl wieder erwachten Interesses verschiedenster Menschen an Ämtern in der FDP Bayern (ob das wohl was mit unserem Wahlsieg und unserer Regierungsbeteiligung zu tun hat?) eine Herausforderung, die zu meistern die JuLis trotz ihrer an die 1000 Mitglieder natürlich die Unterstützung quer durch die FDP benötigen. Schon vor zwei Jahren hatte René Wendland bei seiner erfolgreichen Kandidiatur Gegenkandidaten. Damit ist auch diesmal fest zu rechnen. Aber Konkurrenz belebt das Geschäft und bis zur Wahl im Februar 09, zufälligerweise in meinem Kreisverband Fürth, sind noch zwei Monate Zeit, Parteifreunde zu überzeugen, dass ein programmatisch engagierter JuLi im FDP-Vorstand, der sich bewiesenermaßen traut, seine Meinung zu vertreten, gut für unsere Partei ist.

Fürther Nachrichten vom 11. Dezember 08, Rubrik Namen im Gespräch:

Arian Kriesch aus Fürth ist vom Landeskongress der Jungen Liberalen Bayern (JuLis) in Regensburg als stellvertretender Vorsitzender wieder gewählt worden. Er tritt damit seine fünfte Amtszeit im Landesvorstand des FDP-Nachwuchses an. Der 25-jährige Physik-Doktorand und stellvertretende Orts- und Kreoisvorsitzende der FDP Fürth wird weiterhin für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden für Programmatik verantwortlich sein. Als Jugendorganisation wollen die Jungen Liberalen ihren wachsenden Einfluss weiterhin als “Anwalt der jungen Generation” geltend machen, hieß es. (FN)

Der Ausschnitt zum Thema (u.a.) BKA-Gesetz-Ablehnung und effektive Blockade der CSU/CSU durch die FDP in Fragen Bürgerrechtseinschnitte, Online-Überwachung, … lautet zutreffenderweise wie folgt, wobei ich nochmal auf den Dringlichkeitsantrag aufmerksam machen möchte, den ich mit initiiert habe und den der letzte Landeskongress der JuLis Bayern mit großer Mehrheit und den eigenen MdLs beschlossen und an die FDP Bayern weitergegeben hat, der genau diese Ausnutzung einer politischen Hebelwirkung der FDP über die Länder mit liberaler Regierungsbeteiligung auf die Bundesebene zum Ziel hat:

“Da mag die Bundeskanzlerin ihrem Innenminister und Parteifreund Schäuble noch so sehr ihre „volle Unterstützung“ zusichern, die Aussichten für das neue Bundeskriminalamtsgesetz – ursprünglich ein Markstein der beiden Unionsparteien als Garanten der inneren Sicherheit – bleiben schlecht. Die FDP hindert alle Ministerpräsidenten der Union, mit denen sie eine Koalition unterhält, daran, dem Gesetz zuzustimmen. Unter diesen Umständen kann die Union auch im kommenden Bundestagswahlkampf sich nicht glaubwürdig gleichzeitig als die Schutzmacht gegen Terrorismus und als Werber für eine schwarz-gelbe Koalition darstellen.” (via FAZ)

Ein MoBi-Genetiker, Florian Haas als Referent Freitag abend, wird uns einen Einblick ins Thema verschaffen und auf ein einheitliches Background-Level bringen. Dann eine Übersicht von mir über den politischen Stand der Dinge hinsichtlich Grüner Gentechnik in Deutschland und weltweit. Samstag geht es dann mit Heike Moldenhauer vom BUND weiter, schade, dass mit der Monsanto-Referent vorgestern absagen musste.

Das Ziel: Entwicklung eines Positionspapiers “Grüne Gentechnik” aus liberaler Perspektive unter Berücksichtigung und vernünftiger sowie kluger Abwägung zu dem Thema. Ich bin gespannt, was herauskommen wird, natürlich auch auf die Diskussionen. Und selbstverständlich auf die ganzen netten Leute. Mal sehen, ob ausnahmsweise die DB bei der Fahrt alles auf die Reihe bekommt.

Leider nicht mit dabei sein kann ich auf der Europadelegiertenversammlung der FDP in Bayern am Samstag. Ärgerlich. Hatte zwischenzeitig gehofft, der Parteitag würde wieder online live übertragen. Aber zu meiner Schande muss ich gestehen, ich habe selbst bis jetzt nicht herausfinden können, ob das der Fall sein wird. Sonst könnte man mal schnell zumindest reinzappen. Stimme ist natürlich übertragen, Programmatik der JuLis Bayern sollte klappen, außerdem sind die Wahlen diesmal das Thema, die Europawahlen im Juni 08 und unsere Kandidaten, das kann eigentlich nur gut gehen.

Jetzt nochmal schnell meinen Stoff für die Klausur morgen früh durchgehen und dann ab ins Bett.

Zurecht hat dineniso bemerkt, dass ich wieder häufiger bloggen sollte. Ich hätte auch liebend gerne einen Kommentar zum Koalitions-Parteitag der FDP geschrieben. Nunja, getwittert habe ich ziemlich offen, was mir dabei durch den Kopf gegangen ist, auch was der Grund für meinen doch unter den anderen Beiträgen eher kritischen Redebeitrag war und dafür, dass ich mich aufgrund der Formulierungen im Koalitionsvertrag der Stimme enthalten habe. Aber zu einem richtig ausführlichen Kommentar bin ich vorerst aus Zeitmangel leider in der Tat nicht gekommen.

Es ging dann schließlich noch darum, das Antragsbuch zum Landeskongress der JuLis Bayern fertigzustellen (diesmal alles in LaTeX, endlich einem vernünftigeren Textsatzsystem, ein Zwischenschritt auf dem Weg zur halbautomatisierten Onlineantragseinbringung mit XML-LaTeX-PDF Kompilierung), dessen Leitantrag “Europäische Union, Union ihrer Bürger” mitsamt insgesamt 11 Anträgen auch beschlossen wurde, dazu kam dann noch die Neuwahl des Vorstands, ich wurde mit 78% in meinem Amt bestätigt und freue mich sehr, noch ein Jahr Landesprogrammatiker der JuLis Bayern sein zu dürfen, und die Wahl unserer Spitzenkandidatin Nadja Hirsch für die Europawahl.

Aber der Grund, warum ich heute dann doch mal wieder etwas von mir geben muss: Ich als alter Wikipedianer kann gar nicht anders, als missmutig zu kommentieren, dass ich es unglaublich finde, wie der Linkspartei-Stasi-IM-Abgeordnete Lutz Heilmann, ein unverbesserlicher, nachgewiesenermaßen langjährig überzeugter Stasi-Mann mit bester Nachmauerfall-Karriere, die Wikipedia wegzensiert. Natürlich bekommt jeder in unserem Rechtstaat sein gleiches Recht, auch das auf eine einstweilige Verfügung. Aber dass so einer in unserem Land politisch repräsentiert, ist ein Armutszeugnis.

Mehr sage ich zu diesem Thema nicht. Die Tat spricht für sich. Außerdem gibt es bereits gleichlautende Kommentare in der liberalen Bloggosphäre. Und ich habe zu schlechte persönliche Erfahrung mit der unausgegorenen deutschen Internet-Rechtsprechung. Abgeordnete! Schafft endlich sinnvolle Rechtslagen in diesem schon lange nicht mehr “neuen” Medium. Ich bin schon so oft gescheitert, so etwas den Rechtspolitikern meiner eigenen Partei nahezubringen, dass ich schon fast ein paar mal resigniert hätte.

Nichtsdestotrotz: Für alle, die nicht so drinstecken, die Wikipedia, auch die deutsche, kann freilich immer noch benutzt werden. Der lange Arm der Sozialistendiktatur reicht nämlich glücklicherweise nicht zu den Wikipediaservern in den USA. Die eigentlich ohnehin “offiziellere” Domain als www.wikipedia.de ist http://de.wikipedia.org. Die deutsche Domain lässt sich einstweilig verstümmeln. Die letztere nicht. Ein Glück.

Allerdings einen expliziten Hinweis verdient die vorbildliche mediale Umsetzung dieses JuLi-Bundeskongresses: Es gibt unter anderem einen Video-Lifestream und einen Life-Twitter-Account. Lustig ist, dass ich vorhin per Skype schon ein paar Rückmeldungen bekommen habe von JuLis, die nicht physisch auf diesem BuKo dabei sien können und den Kongress daher per Videostream verfolgen.

Vorhin dann haben wir JuLis  Bayern endlich endlich die Koalitionsvereinbarungen im Wortlaut bekommen. Nachdem wir bereits einige Presseberichte darüber gelesen hatten, was wohl drin stehen würde. Es ärgert mich ein wenig, dass ich nun kaum dazu komme, an der Diskussion zum JuLi-Grundsatzprogramm selbst noch viel aktiv teilzunehmen, weil ich diese Koalitionsvereinbarungen exzerpieren muss.

Morgen dann fahren wir hier gegen 6 Uhr früh los nach Ingolstadt. Dort findet dann der FDP-Landesparteitag mit Debatte und Abstimmung über diese Koalitiosvereinbarungen statt. Meine Meinung: 100% Ja-Stimmen wären äußerst unangebracht. Wenn die CSU laut Berichten auf ihrem heutigen Parteitag zu denselben Vereinbarungen innerlich zerrissen äußerliche Geschlossenheit zu demonstrieren versucht hat, wäre bei der FDP morgen wohl das gegenteil angesagt, zumindest, wenn ich mir als Liberaler, der unser Wahlprogramm noch im Kopf hat, dieses Papier durchlese.

Aber eigentlich wollte ich eher mal wieder schreiben, was ich so mache, neben meinem Einstieg in die Promotion, dem Wahlkampf vor Ort, der Rede zur Freiheit von Prof. Dr. Papier, der Teilnahme an Wochenenden zum JuLi-Grundsatzprogramm und Schrankbauen, einer Sache, die wir ewig aufgeschoben hatten – und er schaut soweit schon sehr gut aus.

Kurzgefasst, heute bin ich auf dem Weg nach München. Erst werden dort die JuLis München auf dem Streetlife-Festival dabei sein, vielleicht sieht man sich dort ja. Abends dann findet in Garching der Wahlkampfhöhepunkt der JuLis Bayern statt, mit dem JuLi-Spitzenkandidaten René Wendland, den anderen JuLi-Kandidaten zur Landtags- und Bezirkstagswahl und mit Martin Zeil, dem FDP-Spitzenkandidaten als Gastredner. Morgen schließt sich dann der FDP-Landesparteitag im Hofbräukeller in München an.

Mal sehen, wenn man die dort zu beschließende Resolution der FDP “Verantwortung für Bayern – Ziele der FDP im Maximilianeum” so liest, ist sie genau das, was man von so einem Parteitag erwartet. Aufgepeppt wird das Ganze dann noch durch eine, hoffentlich wieder so mitreißende Rede von Martin Zeil, wie auf dem letzten Landesparteitag in Bamberg und eine Rede von Guido Westerwelle.

Montag geht’s dann hier wieder am Institut weiter.

Ich werde versuchen, Euch über meinen Twitteraccount auf dem Laufenden zu halten.

Das bedeutet auch, heute kein Infostand in Fürth, obwohl der natürlich stattfindet. Vor der Deutschen Bank in der Fußgängerzone.

Bis heute abend!

“Mein Lieblingsslogan auf den Plakaten: Der effektivste Denkzettel ist und bleibt der Stimmzettel!”

Einen interessanten Beitrag übrigens zur Situation der Freien Wähler in Bayern gab es heute, 18:23 auf dem Deutschlandfunk. Online verfügbar (wenn ich herausfinde wie, gibt es auch einen Direktlink, bis dahin nur auf den Onlineplayer).

Gestern ist jetzt die Wahlkampfplattform im Internet online gegangen. Ich muss sagen, ich bin ein bisschen stolz. Integraler Bestandteil der Kampagne ist das Weblog, auf dem alle Kandidaten aus ganz Bayern schreiben. Sie schreiben selbst, egal, welche Mandate sie bisher haben. Im Unterschied zu so manchem anderen Politikerweblog… Dazu kommt eine komplette Kampagnenseite mit Wahlprogramm (das wir auf dem letzten Landeskongress in allen Details diskutiert und mit großer Mehrheit beschlossen haben), allen Kandidaten, aktuellen Infos undFundraisingseite. Aber bildet Euch Eure eigene Meinung.

Zunächst mal können die demokratischen Konkurrenten mit unserer Webpräsenz zumindest nicht mithalten. Sobald unsere Werbematerialien und Flyer auf der Straße sind, wird sich zeigen, ob wir auch dort diese Schlagkraft entfalten können.

Ich denke, es ist nur fair, auf die großartige Unterstützung durch Sebastian Wiegärtner und seine Agentur HCMteam in Forchheim hinzuweisen. Nur zu empfehlen, kann ich sagen.

Tatsächlich können sich die knorrigen Altliberalen vom Schlage Baum, Hirsch oder Leutheusser-Schnarrenberger zum ersten Mal seit langer Zeit wieder über die Sympathien der Jungen freuen. Die Julis seien “nicht mehr durchgängig neoliberal, die haben einen sozialen Zugang”, sagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Das seien nicht mehr “die Anzugträger mit 21″, sie hätten sich vom einstigen Übervater Westerwelle ein Stück emanzipiert. “Der Westerwelle hat nicht mehr die Hausmacht bei den Julis.”

Zusammen mit der Generation der Bahrs, die in den Startlöchern für Regierungsämter sitzt, ergibt das eine interessante Mischung. Sie macht die Julis zur derzeit interessantesten Nachwuchsorganisation. Nicht so bedeutungslos wie die Grüne Jugend, nicht so notorische Querulanten wie die Jusos, nicht so angepasst und an der Kandare der Kanzlerin wie der Unionsnachwuchs. Sondern mit wachsendem Einfluss auf die inhaltlichen Debatten in der FDP. (via Mail)

Aufgrund Zeitmangels ohne weiteren Kommentar.

Leider sind, mal wieder, wie so oft bei diesen Politikerblogs, die Kommentare deaktiviert. Aber der Feed ist abonniert.

Die JuLis zumindest bündeln zum Wahlkampf ihre bloggenden Kandidaten auf www.julis-bayern.de/blog. Gerade habe ich erst Jens Brandt freigeschaltet. FDP-Kandidat in Würzburg, JuLi und Blogger auf Brandt.aktuell, wo er gerade z.B. den CSU-Parteitag in Nürnberg kommentiert.

Bezüglich Spitzenpolitiker-Blogs muss ich ja sagen, ich finde ein richtiges Blog besser als so ein halbherziges Pressemitteilungs-nochmalverwertendes Etwas. Und zu manchem Politiker, der noch nichtmal sein Handy vernünftig selbst bedienen kann, passt es auch einfach gar nicht.

Unauthentisch bleibt unauthentisch. Eine Art kleine Kolumne auf der Website einer der großen Zeitungen, wie sie manche haben ist da schon interessanter. Die Brüsseler-Spitzen von Silvana Koch-Mehrin (FDP-MdEP) sind da ein gut geschriebenes Beispiel, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte ebenfalls mal eines. Dirk Niebel pflegt seit einiger Zeit eines von diesen arg PR-lastigen Blogs, die eigentlich doch wieder keine sind. Vielleicht geht das in diesen Fällen nur so. Allerdings sind solche “unechten” Blogs dann natürlich auch nicht wirklich in die Bloggosphäre eingebunden. Dabei ist das das eigentliche Erfolgsrezept von Weblogs: Ihre Vernetzung.

Auch wenn das Blog an sich schon zu  seinem Naturell passt.

Das waren mal wieder 10 Minuten für mein liebes Blog. Ab gehts, zurück an die Arbeit. Schließlich will man ja auch irgendwann mal fertig werden. Es gilt weiterhin: Hier wird im Moment unregelmäßig gebloggt. Kleine Meinungsschnipsel gibt es auf meinem Twitter-Account etwas regelmäßiger. Den Versuch, die tägliche Zusammenfassung dieser Twitterposts hier auf dem Blog zu veröffentlichen habe ich abgebrochen.

Wie Dennis auf meine Frage nach deren Sinnhafigkeit in den Kommentaren anmerkte:

Also mir wären mehr Blogeinträge lieber als irgendwelche unwichtigen Randnotizen und Mini-URLs per Twitter.

Das scheinen sich mehr gedacht zu haben, ohne ihre Meinung schriftlich zu hinterlassen. Die Twitterpostzusammenfassungen wurden laut Statistik ca. 1/10-1/20 mal so oft gelesen wie meine normalen Freiheitsfreund-Beiträge.