Weiterlesen »]]> Ich ertappe mich dabei, meine Beiträge vor dem Bloggen auf Correctness zu prüfen. Political Correctness (im Sinne meiner politischen Überzeugungen), Physical Correctness (zu viele Kollegen, die offensichtlich dieses Blog kennen). Was tun? Ein “anonymes Pöbelblog” ist mein Fall nicht, Selbstzensur genausowenig.

Einfach frei von der Leber schreiben? Eigentlich kennt mich jeder, der mich kennt als ehrlichen Kerl, hoffe ich, und auch sonst sage ich meistens was ich denke, außer das scheint aussichtslos oder fahrlässig. Bloggen funktioniert eigentlich nicht wie Artikelschreiben. Zumindest das Bloggen, das ich will, sollte offen, ehrlich schnell sein.

Dazu müssten aber auch die Leser, besonders diejenigen, die einen kennen, aber eben nicht so richtig, andere Maßstäbe an einen Blogartikel anlegen als an einen Artikel. Tun sie das? Tun sie das bei Twitter? Hat Twitter vielleicht ein anderes Authentizitäts-Niveau? Werden einem in 20 Jahren alte Twitter-Beiträge ausgegraben und um die Ohren gehauen? Ich meine Normalmenschen, nicht Möchtegern-US-Präsidenten. Ich grüble. Vielleicht liegt’s am Wetter.

Am Rande: Heute habe ich mich ein klein wenig gefreut. Kommunikation in der eigenen Partei ist ja nichts besonderes. Aber eine nette, persönliche Gratulation meines Fürther Oberbürgermeisters (80% SPD) zu erwähnter Wiederwahl-Zeitungsnennung im JuLi-Landesvorstand, das ist ein feiner Zug über die Parteigrenzen hinweg. Meine Hochachtung und herzlichen Dank.

Weiterlesen »]]> Noch kurz ein Wort zum Landeskongress am Wochenende: Es war ein schöner Kongress. Mal abgesehen, davon, dass die Gastgeberstadt, meine schöne Heimatstadt Fürth natürlich was her macht, der Tagungssaal direkt am Fluss liegt, wir den Leitantrag in einer guten, fundierten, sachlichen, konstruktiven Debatte beraten und beschlossen haben… zugegebenermaßen, dass wir noch nicht mal am Samstag mit dem Landtagswahlprogramm fertig werden würden, das hätte ich mir auch nicht träumen lassen, aber bei weit über 50 Änderungsanträgen zu 7 Seiten Wahlprogramm…

Und nicht zuletzt hat es vor Prominenz nur so gebrummt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB am Samstag mit Lokalprominenz, Martin Zeil MdB, der Spitzenkandidat der FDP zur Landtagswahl in Bayern am Sonntag, Eva für die hessischen JuLis hat sich gleich auch noch die Ehre gegeben, was ich klasse finde, Hans Rösler als selbst sogenannter “JuLi-Großvater”, wenn Martin Zeil “JuLi-Vater” und wir die neue Generation der Liberalen wären, wie er meinte, noch dazu. Der Altliberale hat aus seiner Zeit in DDR-Gefängnissen und dem Nachkriegsliberalismus und der Arbeit der früheren Jungdemokraten erzählt, zum Schluss mit dem Mut der Weisheit des Alters und ermutigt, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Sehr schön, so etwas zu hören.

Sicher auch aufgrund der ganzen Prominenz war dann neben der Printjournallie auch das ehrwürdige Frankenfernsehen da und hat einen sachlichen und sehr schönen Bericht gemacht, der gerade durch seine Frankenfernsehen-Endlosschleife auf meinem Kabelanschluss läuft.

Und dann sind wir insgesamt, immerhin, aber für die bayerischen JuLis erschreckend wenig, zu vier anderen Anträgen als dem Leitantrag gekommen. Das Wahlprogramm wird es selbstverständlich sobald wie möglich auf www.julis-bayern.de zum Download geben.

Schließlich gab es am Sonntag natürlich noch eine traditionell anschließende Landesvorstandssitzung der JuLis, die sehr lange gedauert hat und zu guter Letzt komme ich heute nach einem langen Unitag erst endlich dazu, noch etwas ins Blog zu schreiben. Komische Sache. Ein Liveblog vom Landeskongress haben wir gar nicht hinbekommen. Dabei gab es extra sogar noch kostenloses Wlan. Dafür wird es in Kürze, soviel darf man schonmal verraten, ein paar multimediale Eindrücke vom Kongress auf unserem JuLi-Bayern-Weblog geben.

Weiterlesen »]]> Ich hatte es schon fast aufgegeben, vor dem großartigen Landeskongress der JuLis Bayern einen Eintrag zu schreiben. Jetzt komme ich doch noch, kurz, dazu. Wie gesagt. Meine schöne Heimatstadt Fürth ist Gastgeber. Für mich und die anderen Fürther bedeutet das: Doppelte Arbeit. Im Landesvorstand und bei der Organisation. Für mich geht es heute abend schon los: Erst Landesvorstandssitzung, dann erweiterte Landesvorstandssitzung. Dann die letzten Vorbereitungen für den Kongress selbst, auf dem unter anderem Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Martin Zeil, also die beiden Köpfe der Seniorenorganisation FDP eine eingeladene Rede halten werden. Der startet morgen früh 9.00 Uhr im schönen Kulturforum am Fluss. Vielleicht wird ja sogar das Wetter schön.

Die letzten Tage waren daher ein bisschen zu stressig, um hier darüber zu berichten, was so alles zu tun war. Erstmal natürlich viel zu tun an der Uni. Ergebnisse. Gut. An sich nichts Besonderes. Dann hat man als Programmatiker mit der großartigen Unterstützung mienes Beisitzers Johannes Wolf natürlich ein Antragsbuch zu schreiben. Für Bayern typisch ist es mal wieder 125 Seiten lang geworden, wenn es auch diesmal nicht ganz so viele neue Anträge wie zum letzten Kongress gab. Trotzdem ist interessanter Stoff dabei!

Und last but not least: Wir hatten auf einem PPW-Wochende in sechs Arbeitskreisen das JuLi-Landtagswahl für den Maximilaneums-Einzug im Herbst erarbeitet. Die letzten Wochen ging es darum, diese Konzepte und Forderungen unter dem Banner des Liberalismus in ein Programm zu fassen. Vorher so viel wie möglich davon in das Programm der FDP einzubringen. Was mit über 40 unserer Forderungen auch geklappt hat, zuletzt mit Hilfe von Änderungsanträgen auf dem FDP-Landesparteitag.

Nun dann also ein Landtagswahlprogramm daraus geschrieben. Das wurde letzte Woche Mittwoch im Landesvorstand nochmal mit kritischen Augen begutachtet. Die Endfassung liegt im Antragsbuch vor, das seit ein paar Tagen auf der Website der JuLis Bayern zu finden ist. Soviel des Marathons bis heute.

Ich freue mich auf den Kongress. Vielleicht sieht man sich ja heute abend oder morgen früh dann.

Ach ja. Das Wichtigste natürlich: Gestern abend musste ich dann noch in Handarbeit die Eintrittskarten für unsere wunderbare Abendveranstaltung Samstag basteln. Mal sehen, wie voll es wird. Auf die Location können wir jedenfalls schonmal stolz sein: Das kultige Raum 4 unter dem Babylon-Kino in Fürth. Natürlich mitsamt DJ.

So. Nochmal schnell ins Labor, gucken, ob alles läuft, ein paar Proben machen und nachher geht’s dann los.

PS: Ein paar Monate hat irgendwie die Syndizierung von Freiheitsfreud über das großartige Bloggagregat juli-blogs.de nicht funktioniert. Ich hoffe, jetzt läuft alles wieder. Ein dickes sorry für die Unannehmlichkeiten an meine Leser.

Nebenbei bemerkt an alle Leser des JuLi-Bayern Blogs, das ich noch administriere. Auch dort Entschuldigung für momentane unregelmäßigkeiten. Eigentlich sollte seit Monaten der Umzug des Blogs und von julis-bayern.de auf einen neuen Server gelaufen sein. Das verzögert sich jetzt aber leider schon ewig. Dummerweise fällt also dieser Umzug auch noch mit unserem Landeskongress zusammen…

Weiterlesen »]]> Die Fürther Nachrichten zu lesen ist etwas sehr emotionales für mich. Meistens ärgere ich mich über die Qualität der Artikel, die einem da serviert werden. Am Wochenende war es aber genau anders herum. Ich, als stellvertretender Ortsvorsitzender der FDP Fürth Stadt, erfuhr aus einem Artikel von Wolfgang Händel mit dem Titel “Der Politplausch: Eine Allianz mit Beigeschmack Wie die «Strila» den Rechten zu mehr Einfluss verhilft” (leider nicht mehr online, typisch FN), die FDP Fürth würde gemeinsam mit den Republikanern und der Bürgerliste eine Ausschussgemeinschaft bilden:

Man kann den Vertretern der ganz kleinen Parteien im Fürther Stadtrat manches vorwerfen, eines sicher nicht: dass sie es nicht verstünden, sich unter Ausschöpfung aller Möglichkeiten Pfründe zu sichern. Das beste Beispiel liefern dieser Tage die drei Köpfe von Freien Wählern, FDP und Republikanern mit ihrem Überraschungscoup, sich zu einer «Ausschussgemeinschaft» unter dem Namen «Strila» [A.d.A.: Welch dämlicher Name] zusammenzutun (siehe auch Seite 1).

Diese Möglichkeit lässt die Geschäftsordnung des Rats ausdrücklich zu, und sie dient, wie der Name bereits vermuten lässt, ausschließlich einem Zweck: sich Einfluss in den kommunalen Fachausschüssen, etwa fürs Bauwesen, für die Umwelt oder für Schule und Bildung, zu verschaffen. Das Manöver ist gelungen, in allen wichtigen Gremien erhält die «Strila» nun einen Sitz. (FN)

Auf den folgenden Zeilen ging Händel dann, wie ich finde sehr fair und neutral darstellend, darauf ein, dass eine solche Kooperation ein Zweckzusammenschluss sei. Dass es allen drei Teilnehmern im Sinne der politischen Gestaltungsmöglichkeiten im Stadtrat nutze und dass die beiden demokratischen von den Dreien, dem Republikanerstadtrat damit ebenfalls zu mehr Mitbestimmungsmöglichkeit verhelfen.

Ich wollte das zunächst nicht glauben. Dann telefoniert man in so einem Fall erst einmal. Es kam heraus, dass an diesen Gerüchten tatsächlich etwas dran war und ich habe mich, ehrlich gesagt, ganz enorm geärgert. Am Wochenende hatte ich gerade erst mit den JuLis Oberfranken, auf deren Bezirkskongress ich als stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Liberalen zu Gast sein durfte, darüber diskutiert, wie man dumpfen rechtsextremen Parolen entgegenet, wie man mit geschickt strategisch und taktisch ausgerichteten Rechtsradikalen mitsamt deren gewieften Anwälten umgeht, solange diese Parteien sogar sämtliche großen Privilegien als demokratisch anerkannter Parteien in unserer ansonsten wehrhaften Demopkratie genießen, weil man sie nicht verbieten will. Nur am Rande, ich bin für ein Verbot, verfassungsfeindlicher Parteien ohne wenn und aber.

Dann komme ich zurück und erlebe so etwas. Dass die ganze Sache noch mehr Hintergrundgeschichte hat, als das in der Öffentlichkeit so rüber kommt, insbesondere, dass auf Initiative der übermächtigen Fürther SPD-Fraktion (absolute Mehrheit mit 80% SPD-Oberbürgermeister seit der letzten Kommunalwahl im März), die Entschädigungen für Stadträte, die keinen Fraktionsstatus haben, also auch unser Fürther FDP-Einzelstadtrat Kurt Georg Strattner, gestrichen werden sollten, ändert nichts an meiner grundlegenden Ablehung gegen politische Entscheidungen, die Demokratiefeinden, ob lauten oder leisen, wie im Fall des Fürther Republikaner-Stadtrates, zu mehr Macht verhelfen, als sie sonst hätten.

Ohne das jetzt hier breiter zu treten, als es nötig ist: Daher war für mich das Ergebnis der gestern abend stattfindenden Sitzung der FDP Fürth Stadt zunächst mal eine Beruhigung und ein Geraderücken des Bildes unserer Partei, das in sämtlichen Diskussionen der gesamte FDP Verband Fürth immer wieder bekräftigte. Wir Fürther Liberale sind für solche Ausschussgemeinschaften nicht zu haben. Weder mit Heidi Lau, Stadträtin der Freien Wähler mit teils merkwürdigen politischen Positionen, aber erst recht nicht mit einer rechtsradikalen Partei bzw. deren Stadtrat Claus-Uwe Richter (Nicht wundern, die Website der Stadt Fürth scheint noch die alten Stadträte aufzulisten. Die direkt Verlinkten sind aber dieselben geblieben).

Selbst der zweite Effekt, den eine Ausschussemeinschaft mit FDP-Beteiligung in Fürth gehabt hätte (die nur mitsamt den Republikanern möglich gewesen wäre), dass die Linkspartei, die bei dieser Kommunalwahl mit zwei Stadträten in den Fürther Stadtrat eingezogen ist, ihre Ausschusssitze verloren hat, selbst dieser Nebeneffekt hätte meiner persönlichen Meinung nach keine Ausschussgemeinschaft “Strila” gerechtfertigt. Auch ein guter Zweck heiligt nicht jedes Mittel.

Und dann kann es hoffentlich auch wieder um die unglaublichen Vorgänge in der weniger monolithischen Mehrheitspartei der Fürther Kommunalpolitik gehen, die Fürther SPD. Der scheint nämlich ihre massive Mehrheit im Fürther Stadtrat keineswegs gut zu tun. Und vor dem Hintergrund, dass sich schon hier in der Fürther Kommunalpolitik bei erkämpfter absoluter Mehrheit der SPD ähnliche Zerfallseffekte zeigen wie bei der CSU auf bayerischer Landesebene, lässt mich mich glücklich schätzen, dass wir als FDP dieses Problem auf beiden Ebenen nicht haben, auch wenn wir hoffentlich bei der Landtagswahl im Herbst, wie alle derzeitige Umfragen uns versprechen, endlich wieder als liberale Opposition dort einziehen werden.

Ach ja. Ich sollte nicht nur versprechen, über die SPD-Fürth-Querelen zu schreiben. Händel beschreibt die Problemchen folgendermaßen:

Doch Missstimmung gibt es selbst dort, wo man es angesichts des Wahlergebnisses vom 2. März am wenigsten vermuten würde: bei der SPD. Zuerst revoltierte Bürgermeister Hartmut Träger gegen seine Abberufung, dann sah sich SPD-Chef Horst Arnold mit dem Verdacht der Fahrerflucht konfrontiert. Nun hat der Vorsitzende des Parteidistrikts Mitte II, der Diplom-Ingenieur Diethart Bischof, nach sieben Jahren vergrätzt die Brocken hingeschmissen.

Er ziehe damit die Konsequenzen aus der Tatsache, dass kein Vertreter des Innenstadt-Distrikts auf einen aussichtsreichen SPD-Listenplatz für die Wahl gehievt worden war. Man habe seine Entscheidung «mit großem Bedauern» zur Kenntnis genommen, meldete Bischof in einer selbstverfassten Pressemitteilung. (FN)

Weiterlesen »]]> Mein Highlight des Fürther Klezmer-Festivals dieses Jahr: Gestern abend das Lokalpodium. Fünf Bands in den nettesten Kneipen der Fürther Gustavstraße, Blue Note, Lim, Bistro Galerie, Kaffeebohne und Mephisto. Absolut überfüllt, gute Stehplätze waren solche, die nicht vor der Tür waren. Ganz gegen Ende haben wir dann doch noch sogar einen Sitzplatz im Mephisto ergattert. Aber konkret mein Urteil: Mesinke spielte am besten, zwischen Klezmer und Swing, aber auch mal Klezmerklassiker, Global Shtetl war auch sehr gut, Platz drei die Klezmaniaxx.
Ich habe mich bemüht, nicht nur auf die Klarinettenqualität zu achten. Insgesamt, sehr empfehlenswert, auch wenn ich damit das Risiko eingehe, dass es nächstes Mal noch schwieriger wird, einen Platz zu finden, wenn nicht endlich die Zahl der Bühnen erhöht wird.

Ein Eindruck davon, wie Mesinke spielt. Auch wenn ich wiederum den Eindruck habe, gestern abend kam die Musik, die die 4 spielten, lebhafter rüber:

Weiterlesen »]]> Das war’s schon? Der Fürther Oberbürgermeister steht fest. So fest wie sonst nirgendwo in Bayern. Dr. Thomas Jung bekommt über 80% und fährt damit gegen die CSU-Herausforderin Birgit Bayer-Tersch einen überragenden Wahlsieg ein. Meine Gratulation an Dr. Thomas Jung.

Gerade sieht man im Fernsehen den bayerischen Ministerpräsidenten das zweite Mal in Folge rechtfertigen, warum die CSU bei diesen Kommunalwahlen so mies abgeschnitten hat. Er gibt dabei doch tatsächlich von sich, einer der Gründe für das Fürther SPD-Ergebnis, das selbst München-Ude Erfurcht gebietet, die schlechte Aufstellung der CSU-Kandidatin sei. Das ist kein guter Stil, finde ich.

Noch nicht ausgezählt sind freilich die Stadtratsstimmen. Aber es gibt Hochrechnungen. Das Fürther FDP-Stimmungsbarometer schwankt den Abend über zwischen 3,2% und gerade mal wieder 2,7%. In jedem Fall ein Zuwachs gegenüber der letzten Kommunalwahl vor Jahren. Trotzdem unbefriedigend. Auf jeden Fall ein Stadtrat, wenn man sehr optimistisch sein möchte vielleicht zwei, aber mehr sind nicht drin. Und wer die Stadträte sind, das wird erst in den nächsten Tagen feststehen, wenn alles fertig ausgezählt ist, was ja beim etwas komplizierteren bayerischen Kommunalwahlsystem nicht ganz so trivial ist.

Dann geht noch eine Gratulation an unseren FDP-Landratskandidat, den bisherigen 1. Bürgermeister der Stadt-Stein, Bernhard Gottbehüt, der über 8% im ehemaligen Landkreis der CSU-Ikone und Latex-Lady Dr. Gabriele Pauli eingefahren hat. Und natürlich eine Gratulation an die grandiosen FDPler und JuLis in München mit ihren 6%! Bayernweit, soviel steht auch schon fest, hat die FDP viel Boden bei den Kommunalwahlen wettgemacht. Das ist schonmal eine gute Vorlage für die Landtagswahlen im Herbst.

Weiterlesen »]]> Bei schönem Wetter, so die Erfahrung aller Wahlen, fällt die Wahlbeteiligung erheblich geringer aus als bei Regen. Kein Wunder. Es gibt schon nettere Beschäftigungen, als seine Zeit im Wahllokal zu verbringen. Auch nur 10 Minuten Ankreuzen für 6 Jahre Politik eigentlich ein ganz gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis sind.

Heute scheint es anders herum zu sein. Zumindest berichten die Fürther Nachrichten auf ihrer Website, dass die Wahlbeteiligung zwischen Öffnung der Wahllokale mit dem ersten Hahnenschrei und 10.00 Uhr halb so hoch sei. Nungut. Nicht ganz repräsentativ vielleicht. Frühmorgens, zu einer Zeit, zu der ich auch keine Lust hätte, am Sonntag für die Wahlen aufzustehen. Außerdem in nur einem Wahllokal. Oder hält der immer noch wütende Sturm draußen tatsächlich die Bürger von der Wahl ab? Wäre sehr schlecht für die Demokratie.

Die Schönwetterwahlbeteiligungseinbrüche werden immer wieder leidenschaftlich diskutiert, welche Parteien wohl mehr darunter leiden. In jedem Fall eher die Großen, weil dort der Anteil der nicht ganz so leidenschaftlichen Wählerinnen und Wähler etwas höher ist. Aber bei schlechtem Wetter?

Ich hoffe mal, alles klappt noch. Die Wahlbeteiligung wird so hoch wie noch nie und unsere Demokratie in Fürth beweist sich als stabil und repräsentativ. Ansonsten hat man wahrlich ein Problem mit der Legitimation der Arbeit unserer Volksvertreter.

3x Platz 4 – Liste 4!

Weiterlesen »]]> Heute geht es um alles. Bis 18.00 haben die Wahllokale in Fürth geöffnet. Die Oberbürgermeisterwahl und die Wahl zum Fürther Stadtrat stehen an und damit die Weichenstellung in der Kommunalpolitik für die nächsten 6 langen Jahre! Mir können Sie dabei bis zu drei Stimmen geben, ob Sie die FDP-Liste (4) wählen wollen oder nicht. Dabei ist wichtig, dass ich auf Platz 4, Liste 4 zweimal untereinander auf dem Wahlzettel stehe, dass ich insgesamt aber wie alle anderen nicht mehr als 3 Stimmen erhalte. Ansonsten wird der Wahlzettel ungültig. Also einmal 2, einmal 1 davor zu schreiben zum Beispiel ist sicher.

Informationen zur Wahl hat die Stadt Fürth noch einmal auf ihrer Website als Infoblatt (PDF) zusammengestellt. Dort finden sich auch Infos zu den Wahlvorschlägen und eine Auflistung aller Kandidaten (PDF) aller Parteien zum Fürther Stadtrat.

Ab 18.00 beginnt dann die Auswertung. Gleichzeitig die Wahlparty der FDP Fürth (in der Vereinsgaststätte “Germania” Dammstr. 30, 90765 Fürth, Telefon 0911/791264). Wir werden dort auf dem Bildschirm die bayernweiten Hochrechnungen mitverfolgen und über die Fürther Ergebnisse informiert. Es wird spannend. Vielleicht nicht so sehr die Oberbürgermeisterwahlen, zumindest ich meine das Ergebnis vorher schon nicht so falsch einzuschätzen, dass die CSU-Kandidatin Birgit Bayer-Tersch keine zu großen Chancen gegen unseren amtierenden Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung (SPD) hat. Aber Überraschungen sind immer möglich.

Die Fürther Nachrichten bieten noch einen interessanten Dienst an, zu dem ich mich gestern angemeldet habe. Für einmalig 49 Cent pro Beauftragung kann man sich von den FN über die aktuellen Ergebnisse und Hochrechnungen live per SMS auf dem Laufenden halten lassen. Dafür muss man für die OB-Wahlergebnisse, so steht es in den FN von gestern, das Stichwort “NNWAHL03″ und für die Stadtratswahl “NNWAHL04″ an die Kurzwahlnummer 88881 mit dem Handy als SMS schicken, auf dem man die Ergebnisse erhalten möchte. Bin mal gespannt, wie die Ergebnisse früher ankommen. Mehr zu diesem Service der FN/NN findet man auf deren Website.

Weiterlesen »]]> Morgen ist es schon so weit: Endlich Kommunalwahlen! Im Unterschied zu Russland darf man bei uns in Bayern all seine Freiheiten bei der Wahl ausleben und unseren FDP-Kandidaten seine Stimmen geben. Ich habe diesmal entschieden, auf das tolle Gefühl, in die echte Wahlkabine am Sonntag morgen zu gehen und mein echtes Kreuz mit einem echten Wahlkabinenkuli zu machen zu verzichten und etwas weniger Stress am Wahltag zu haben, dafür habe ich bereits meine Stimme per Briefwahl abgegeben.

Dabei ist mir übrigens ein Kuriosum aufgefallen, das für die Wahl wichtig sein könnte. Die FDP-Spitzenkandidaten stehen ganz oben auf der Liste mehrfach. Ich beispielsweise auf Platz vier zweimal untereinander. Das soll bewirken, dass wir Spitzenkandaten einfacherListenstimmen bekommen. Man sollte aber darauf achten, dass wir trotzdem “nur” maximal 3 Stimmen erhalten! Sobald ich ihn wieder finde, werde ich hier nochmal den Kommunalwahlsimulator verlinken.

Gleich geht es noch zu einer letzten Verteilaktion vor dem Fürther Kulturforum. Das hervorragende und sehr empfehlenswerte Fürther 11. Internationale Klezmer-Festival tobt in unserer Stadt. Da zieht es mich, der früher selbst Klezmer gespielt hat, natürlich sowieso hin. Und nachdem unsere letzte Aktion vor dem Fürther KuFo und Stadttheater so gut ankam.

In den letzten Tagen habe ich, lustiger- und erfreulicherweise, noch eine ganze Anzahl wirklich positives Feedback und inhaltlich interessierte Fragen über Studivz bekommen. Das fand ich klasse. Ich habe versucht, alle Fragen ehrlich zu beantworten. So, wie ich auch im Stadtrat entscheiden würde. Morgen abend dann, um 18.00 Uhr beginnt unsere Wahlparty der FDP Fürth in der Vereinsgaststätte “Germania” Dammstr. 30, 90765 Fürth, Telefon 0911/791264.

So. Und wer es nochmal genau wissen will. Online gibts natürlich auch weiterhin unseren Flyer mit Liste und Fotos (den ich erstellt habe) und unser Kurzwahlprogramm.

Vielleicht sieht man sich ja heute abend!

Weiterlesen »]]> Es ist sehr schön, zu sehen, wie viele begeisterte Stammbesucher das ausverkaufte Fürther Kulturforum und das schöne Fürther Stadttheater aus den umliegenden Städten, Nürnberg, Erlangen, Neustadt an der Aisch, hat. Das zumindest war das Ergebnis einiger sehr netter Diskussionen mit Kulturtouristen bei meiner Wahlkampfaktion gestern abend.

Für die Wahl entscheidender als diese FDP-Wählerinnen und Wähler sind natürlich die immerhin ca. 30 Fürther, die mit mir eine Diskussion über die Fürther Kulturpolitik und unsere liberalen Forderungen dazu angefangen haben. Schließlich ist das eines der originären Themen, über die die Wähler am 2. März bestimmen können.

Ab 10.00 gibt es heute noch einmal einen Infostand in der Fürther Fußgängerzone. Mit dabei natürlich unser Informationsmaterial, die Flyer, die Listen, unser Wahlkampfkalender. Auf gehts, ich muss los. Vielleicht sieht man sich ja!

Weiterlesen »]]> Ich habe es meinen Freunden erspart, wochenlang ein kunterbunt-blau-gelb mit Kommunalwahlhinweisen bepflastertes Foto von mir auf Studivz angezeigt zu bekommen, wie das viele andere Kandidaten schon seit Wochen machen. Aber jetzt für die letzte Woche habe ich es (ich hoffe, nicht ganz so penetrant) geändert. Es geht bei der Stadtratswahl in Fürth um einiges. Eine starke FDP-Fraktion im Fürther Stadtrat ist nötig, um im nächsten Stadtrat gegenüber der SPD-Mehrheits-Fraktion und der CSU Impulse setzen zu können, was bisher mit einem Stadtrat, unserem Kurt Georg Strattner, nicht so einfach ist. Auf Platz 1 kandidiert er wieder, danach kommen mit Christiane von Trotha, Stephan Eichmann und mir 3 Kandidaten, die auch zu einer grundlegenden Verjüngungdes Stadtrats und der FDP Fürth beitragen können, alles drei JuLis, auf Platz fünf dann Christopher Appis.

Das bayerische Kommunalwahlsystem mit Kumulieren und Panaschieren hat seine Stärken und Schwächen. Die entscheidende Stärke ist die starke Mitbestimmung, die die Bürger in die Hand bekommen, indem sie einzelne Kandidaten und diese auch listenübergreifend wählen können. Aber für junge Kandidaten ist das natürlich gleichzeitig ein Problem, wie auch die Süddeutsche in ihrem Artikel, bezogen auf die schlechte Platzierung junger Kandidaten auf den CSU-Listen, erkannte.

Ich habe deshalb überhaupt keine Skrupel, dass wir junge Kandidaten es genauso angehen, wie die älteren, und unsere Netzwerke nutzen, um darauf aufmerksam zu machen, dass eine Verjüngung des Fürther Rathauses nur gelingen kann, wenn wir junge Kandidaten uns gegenseitig auch listenübergreifend unterstützen. Daher ist es sicher praktisch, dass Bastian Bratke, Kandidat auf der Fürther CSU-Liste eine Studivz-Gruppe “Studi goes Stadtrat – Studenten ins Fürther Kommunalparlament” gegründet hat, die schon 94 Mitglieder hat (die Werbung kann mal nicht schaden).

Für das Bildchen habe ich mir übrigens erlaubt, als alter Wikipedianer, statt mich mit vorhandenem zufrieden zu geben, ein sehr schönes Foto von Magnus Gertkemper von unserem schönen Fürther Stadttheater zu verwenden, Plakat wie Foto stehen unter einer CreativeCommons-by-sa-Lizenz. Und ich hoffe mal, da man auf dem Foto keine Menschen erkennen kann außer mir, passt auch mit den üblichen Persönlichkeitsrechts-Problemen bei der Verwendung solcher Fotos alles.

So. Heute abend gibt es dann nochmal Wahlwerbung. Zuerst vor dem Fürther Stadion (Spiel gegen Köln), dann vor dem Stadttheater und dem Kulturforum. Morgen früh dann geht es nochmal in die Fürther Fußgängerzone. Ab 10.00 Uhr am Eck Marienstraße. Bisher war die Stimmung uns Liberalen gegenüber super. Hoffen wir, dass sich das am 02. März auch in Stimmen zeigt. Für die letzte Woche haben wir immerhin nochmal 5000 FDP-Flugblätter nachgedruckt. Gestern bei mir angekommen, miss ich die Kisten heute abend dann mit nach Fürth bringen.

Weiterlesen »]]> Alle Welt redet über die Wahlen. In den USA, in Hessen, in Niedersachsen. Da kann schnell in Vergessenheit geraten, dass wir im Freistaat 2008 ein Superwahljahr haben und schon am 2. März die Kommunalwahlen anstehen. Meine Wahlbenachrichtigung ist vor wenigen Tagen im Briefkasten angekommen. Damit wird es langsam ernst. Der Wahlkampf brummt. Die nächsten Wochenenden gibt es Infostände und Veranstaltungen, die die Fürtherinnen und Fürther davon überzeugen sollen, dass eine starke FDP im Fürther Rathaus eine gute Wahl ist und das nicht alles glänzt, was SPD-Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung als Erfolg der vergangenen Amtszeit verkaufen möchte.

Und noch etwas, über das ich mich, obwohl ich überzeugter Demokrat bin, sehr freue. Die unausstehliche NPD scheint gerade ihre letzte Chance auf einen Wiedereinzug in unser Fürther Kommunalparlament zu verspielen. Morgen läuft die letzte Frist ab, die die Rechtsradikalen haben, um trotz zunächst nicht ausreichender Zahl von Unterstützern wieder für unser Rathaus kandidieren zu dürfen.

Ich hoffe, dass die Fürther NPD das nicht schafft. Nicht dass ich den Wählern nicht ausreichend souveränes, demokratisches Selbstbewusstsein zugestehe, ihre Stimme auch so für demokratische Parteien abzugeben. Eine Partei, die die Demokratie abzuschaffen zum wahren Wahlprogramm hat, hat nicht die Unterstützung unserer Demokratie verdient. Erst recht nicht nach den rechtsradikalen “Demonstrationen” der letzten Wochenenden auf dem Fürther Bahnhofsplatz mit Grölparolenproklamationen sondergleichen, von denen sich die Extremen wohl irgendeine Art positiver Werbung erhofft haben.

Weiterlesen »]]> Auch in Fürth gibt es nun eine FDP-Liste zur Stadtratswahl 2008. Und weil meine wahre und meine politische Heimat natürlich Fürth ist, kandidiere ich auch zum Fürther Stadtrat. Für die Jungen Liberalen ist die bunt über die Generationen gemischte Liste außerdem ein voller Erfolg.

Nach unserem Fürther FDP-Stadtrat, Georg Strattner, Obermeister der Fürther Malerinnung, kandidiert auf Platz zwei unsere Fürther JuLi-Kreisvorsitzende, Christiane von Trotha, Betriebswirtin, MBA. Auf Platz 3 kandidiert Stephan Eichmann, selbes Alter, ebenfalls JuLi und Rechtsanwalt in Fürth, auf Platz 4 kandidiere ich, mit 24 der jüngste Kandidat auf der Liste und auf Platz 5 ein Nicht-FDPler. Richtig gehört, die Liste ist eine liberale Liste, auf der aber auch Nicht-FDP-Kandidaten kandidieren. Die Zugehörige Pressemitteilung habe ich schreiben dürfen, ich denke mal, sie sollte in Kürze in der Lokalpresse auftauchen und natürlich auf unserer FDP-Website.

Der Wahlkampf geht dann in Kürze auch bei uns in seine eigentliche Hochphase und wir auf die Straße. Insbesondere gegenüber der SPD, die es bisher noch nicht einmal für nötig hielt, die Liste der Kandidaten neben dem bisherigen Oberbürgermeister, Dr. Thomas Jung, auf ihre Website zu stellen und gegenüber der CSU, die mit ihrer Spitzenkandidatin Birgit Mayer-Tersch vielleicht keine strategisch falsche Wahl getroffen hat, aber ebenfalls ganz auf eine Person zuspitzt, könnte unsere FDP mit der vielfältigen Liste durchaus punkten.

Heute abend war ich dann noch auf dem programmatischen Bezirkskongress der JuLis Mittelfranken. Ein Grußwort im Namen des Landesvorstandes, ein Bericht als Ombudsmann und ab in die Debatte zur Abschaffung der Bezirkstage in Bayern. Eine Forderung, zu der die FDP bereits einen Beschluss hat, der aber nicht wirklich in die Tiefe geht. Besonders vor der anstehenden Landtags- und Bezirkstagswahl hat so eine Diskussion mit natürlich anschließendem Beschluss der Forderung eine besondere Brisanz. Trotzdem macht es natürlich Sinn, auch ganz ehrlich zum Bezirkstag zu kandidieren. Die Konsequenz zeigt sich dann, wenn man drin ist und bei seiner Meinung bleibt. Und das ist in Mittelfranken derzeit nicht der Fall.

Ich werde den Eindruck nicht los, ihr werdet heute den Eindruck nicht los, ich hätte auf Freiheitsfreund ein bisschen aufzuholen. Da kann man nichts machen. Lieber spät als nie. Und wenn es unter der Woche zu stressig ist, dann halt am Wochenende. Wobei ich leider sagen muss, ich habe offensichtlich eher Leser, die vom Arbeitsplatz aus dahersurfen. Daher geht die Zahl am Wochenende kräftig nach unten. Da besuchen mich fast nur noch ergoogelte Suchende… Schade dieser Mismatch…