Dieses Wochenende endete die Klausurtagung FDP-Landtagsfraktion in Bayern: Im idyllisch verschneiten Kloster Benediktbeuern mit einer gemeinsamen Sitzung mit dem bayerischen FDP-Landesvorstand und der bayerischen Landesgruppe der FDP-Bundestagsabgeordneten. Diese Klausurtagungen sind bei allen Parteien zu Beginn des Jahres Brauch, um den …
Kategorienarchiv: Politisches
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Dez
23
Köpfe, die für etwas stehen – liberale Ideale und Politik
Philipp Rösler ist weiterhin Bundesvorsitzender der FDP. Christian Lindner hat aufgegeben. Einen Tag, nachdem ich hier Gedanken zum Ausgang des Mitgliederentscheids aufgeschrieben hatte. Stattdessen haben wir nun Patrick Döring als General mit Holperstart. Gleichzeitig ein paar hundert Kilometer westlich von …
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Dez
14
Denk ich an die FDP in der Nacht, … Fazit zum Thema Basisdemokratie
Weihnachten naht. Ich freue mich drauf. Auch wenn ich bis dahin noch einiges zu tun habe. Aber was mich in den letzten Wochen anhaltend latent aber ausreichend nervt ist die äußerst unweihnachtlich, ungewohnt angespannt, feindliche Stimmung in der FDP. Niemand …
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Nov
01
Demokratie, Kapitalismus, Schulden und Verantwortlichkeit – oder “Demokratie ist Ramsch”
Frank Schirrmacher analysiert, wie ich finde sehr treffend, im Feuilleton der FAZ die Reaktionen auf Georgios Papandreous Überlegungen zu einer Volksabstimmung: “Der griechische Weg: Demokratie ist Ramsch“. Das Mindeste, was das griechische Volk, als Wählerschaft eines immer noch souveränen Nationalstaats, …
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Jul
14
EU-Energiepolitik
Die Energiepolitik und Rohstoffpolitik war der Kondensationskeim für die EGKS und der Grundstein der Europäischen Union. Die Zahl der Politikfelder, auf denen die europäische Integration fortschreitet hat sich seit dem vervielfacht. Energiepolitik bleibt trotzdem prädestiniert dafür, die europäische Einigung voranzutreiben. …
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Mai
14
FDP: Pole Position für Philipp Rösler
Ich freue mich sehr, dass die FDP den ersten Schritt zu einem Neuanfang mit einem so deutlichen Signal geschafft hat. Philipp Rösler mit einem Start als 95%-Vorsitzender und Wirtschaftsminister. Genau das hatte ich mir für ihn gewünscht. Das ist ein …
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Feb
27
“Für mich steht außer Frage, dass Herr zu Guttenberg ein Betrüger ist”
“Für mich steht außer Frage, dass Herr zu Guttenberg ein Betrüger ist… und er glaubt, er hat es nicht getan.” Dieses Interview fasst bestmöglich treffend alles zusammen, was man zu Karl-Theodor zu Guttenberg sagen muss. Was man dazu nicht sagen …
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