Gestern abend habe ich mich dann aus Fürth (FDP ErstSt. 8,5%, ZweitSt. 13,4% und damit dritte Kraft vor Ort, ein sehr gutes Achtungsergebnis meiner FDP-Lokalmathadorin Agnes Meier!) noch zur Wahlparty unseres JuLi-Landesvorsitzenden Sebastian Körber aufgemacht, der sogar 10,6% der Erststimmen in seinem Wahlkreis erkämpft hat! Gute Laune war dort selbstverständlich. Sebastian ist für die bayerischen JuLis und die FDP Oberfranken von nun an Sebastian Körber, MdB. Hervorragend. Es hat geklappt. Die Wähler haben uns ihre Stimme geschenkt. Damit haben die bayerischen JuLis mit Miriam Gruß, Marina Schuster und Sebastian nun drei FDP-Abgeordnete im Deutschen Bundestag.

Heute abend, einer der angenehmeren Termine, geht es dann zur FDP-Landesvorstandssitzung in München. Ich bin gespannt, was es an heißen Neuigkeiten aus Berlin gibt. Und freue mich natürlich darauf, unserer Spitze um Sabine-Leutheusser-Schnarrenberger zu diesem erdrutschartigen Sieg in Bayern zu gratulieren.

Jetzt liegt es an uns und der FDP, dass die Wahlversprechen gehalten und bestmöglich in liberale Politik für Deutschland umgesetzt werden. Sowohl in der Wirtschaftspolitik, als auch in der Bürgerrechtspolitik, Bildungs- und Forschungspolitik und Umweltpolitik. Eine Aufgabe für die nächsten Parteitage. An unseren Ergebnissen in den nächsten Wochen und Monaten werden uns Liberale die Bürger zur nächsten Wahl schließlich messen.

Und es wartet ganz offensichtlich harte Arbeit auf uns, wenn man sich anschaut,welche Fehlentscheidungen die CDU und erst recht die CSU in der letzten Koalition getroffen haben. Zensursula ist dabei nur ein Beispiel von vielen.

Ähnliche Überlegungen im Blog von Frau Nimmerfroh.

Auch zu diesem Spot wurde der JuLi-Bundesvorsitzende Johannes Vogel von Netzrauschen interviewt. Das Video gibt’s unter CC-Lizenz online.

Mittlerweile haben die JuLis aber auch schon einen drauf gesetzt. Mit dem nächsten Spot.Im zweiten Spot der JuLis geht es um die gallopierende Staatsverschuldung in Deutschland. Ein Thema, das die JuLis ebenso wie die Bürgerrechte seit vielen Jahren vehement und erfolgreich in der FDP vertreten. Nicht zuletzt fordern wir dort auch ein Neuverschuldungsverbot, das in vernachlässigbarer Weichspülvariante vor kurzem vom Bundestag beschlossen wurde.

Damit mir nicht vorgeworfen wird, ich würde es ignoriert haben. Ca. als die JuLis ihren zweiten Themenspot auf Youtube starten, kommt die Partei, die sich in nahezu CSUesquer Arroganz als Königin des Internets bezeichnet auf den Hund. Und da zeigt sich schon, dass sich diese Konkurrenzpartei auf ein Thema kaprizieren muss, weil sie darüber hinaus ganz offensichtlich keinen programmatischen Konsens hat. Kein unwichtiges Thema, zugegeben. Aber eben nur eines.

Und was machen sie in ihrer unendlichen Kreativität? Die Piraten produzieren eine Art “Antwortvideo”. Das aber nicht als soches gekennzeichnet wird. Ist ja auch konsequent in der eigenen Politik, dass man keine eigenen Ideen vertritt, sondern die anderer übernimmt, ähm, klaut, wie auch immer, man freut sich ja, wenn andere die eigenen Ideen toll finden. Zumindest ich habe im gesamten – sehr sehr übersichtlichen – Programm dieser Partei keine einzige selbst erfundene Forderung gefunden.

Das Video “Die ganze Wahrheit ist ganz anders” zumindest ist meinem Geschmack nach eine billige Copycat. Für echte Parodie fehlt in meinen Augen das Salz in der Suppe. Verbissen und biestig gibt sich der Spot viel eher. Passt das zu dem Image, das man gerne hätte? Ein Youtubevideo, das es allerdings nicht zuletzt dank famoser Youtube-Startseitenplatzierung (mit nur einigen tausend Hits auf Platz 1 aller Charts) mittlerweile auf nicht zu missachtende 55.815 Hits gebracht hat. Daher auch dorthin ein Link.

Vorläufiges Fazit: Für mich leitet sich Glaubwürdigkeit daraus ab, dass man Konsequenz bewiesen hat. Mit allen Ecken und Kanten, Verfehlungen und innerparteilichen Kämpfen. Daraus, dass sich zum Schluss eben doch die richtige Politik durchsetzt, was sich auch personell in Personen wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und vielen anderen zeigt. Das man verfehlten Ausnahmeerscheinungen wie dem qua Parteilabel, aber nicht qua Überzeugung liberalen Ingo Wolff, seines Zeichens Innenminister in NRW die rote Karte zeigt, wenn er CDU-Politik zu machen vorhat. Das nennt sich dann innerparteiliche Demokratie. Die in der FDP bezeichnenderweise sehr gut funktioniert. Auch dank der JuLis.

Und Glaubwürdigkeit leitet sich eben nicht nicht daraus ab, dass man viel zu spät irgendwie dann doch feststellt, das Politik nicht so scheiße sein kann, wie man immer dachte, das aber nicht zugeben mag, zumindest erstmal noch nicht . Dass man aber merkt, welchen Schaden falsche Politik anrichten kann, einer von mehreren Gründen, warum ich übrigens irgendwann mit 16 den JuLis beigetreten bin. Dass man aber irgendwie dann doch keinen Bock hat, sich mit allen politischen Themen auseinanderzusetzen, die einen ja irgendwie nen Scheiß interessieren, weil ja nur andere drunter leiden, nicht man selbst.

Ich halte Ein-Themen-Parteien für moralisch verfehlt.

Ich bin mal auf die Spots der anderen Parteien gespannt. Und warte ab, ob sie so langweilig werden, wie der ganze Wahlkampf zu werden verspricht.

Super Debatten!

Ein paar Fotos poste ich hier aber gerne. Visuelle Eindrücke sind unersetzlich. Persönlich noch: Ich freue mich sehr, dass neben Sabine-Leutheusser-Schnarrenberger nun auch unser Fast-MitJuLi Horst Meierhofer, MdB, unsere FDP-Generalsekretärin und JuLi Miriam Gruß sowie Martin Zeil, MdL im Bundesvorstand sind. Dort ist als Nicht-Berufspolitiker auch Johannes Vogel vertreten, sehr wichtig, wie ich finde. Florian Berg hat es leider ganz knapp nicht geschafft, aber ein sehr ehrenhaftes Ergebnis erreicht.

Wirklich schade ist, dass unser Änderungsantrag, den wir über die Bundes-JuLis gestellt haben, die unglaublichen Dehoga-7% aus dem Wahlprogramm zu streichen abgelehnt wurde. Mit Begründung durch Johannes Vogel und Gegenrede durch Dr. Guido Westerwelle, MdB. Das ändert nichts daran, dass zusätzliche Ausnahmen für jeden und alles vom “normalen Mehrwertsteuersatz” auf dem Weg zu einem einheitlichen und geringeren Mehrwertsteuersatz nicht richtig sind. Aber nun ein paar Fotos, allesamt mit CC-Lizenz im entsprechenden Album auf meinem Flickr-Account verfügbar.

1. Leider, wie zu erwarten war, keine Antragsdebatten, schließlich war es eine Aufstellungsversammlung und kein regulärer Parteitag,
2. Licht- und Schattenseiten – für einige Kandidaten freue ich mich persönlich sehr über deren gute Platzierung – und unser Spitzenteam der FDP Bayern mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Horst Meierhofer, Miriam Gruß und Marina Schuster ist nicht nur hochkarätig besetzt, sondern reflektiert eindeutig die großartige bürgerrechtsliberale Tradition und den ganzheitlich liberalen Anspruch der FDP Bayern,
3. die JuLis und unsere Landes-Spitzenkandidaten Sebastian Körber und Manfred Krönauer konnten sich ganz hervorragend durchsetzen. Der Wahlkampf wird sehr gut. Da bin ich mir sicher.
4. Zum Schluss fand ich es schon etwas erstaunlich, dass bis zu 14 Kandidaten auf einigen der Plätze vor der 20 kandidierten. Dazu hat natürlich jeder das Recht. Es kann auch durchaus zu mehr Vielfalt führen. Aber mitsamt jeweils 14 Vorstellungsreden dann leider auch dazu, dass es sehr sehr lange gedauert hat, obwohl dann doch auf Antrag hin schon ab der 18 in Listenwahl weitergereiht wurde.

Lust auf ein paar Bilder? Ich habe natürlich nebenbei wieder ein paar Fotos gemacht. Verfügbar unter CC-Lizenz via Flickr. Hier eine Auswahl: